Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.06.2011 - 1 S 1137/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,86141
VGH Baden-Württemberg, 16.06.2011 - 1 S 1137/11 (https://dejure.org/2011,86141)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.06.2011 - 1 S 1137/11 (https://dejure.org/2011,86141)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 1 S 1137/11 (https://dejure.org/2011,86141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,86141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.09.2013 - 1 S 509/13

    Zum Informationsinteresse der Presse - auch über an einem Gerichtsverfahren

    Mit Beschluss vom 21.03.2011 erklärte das Verwaltungsgericht den Verwaltungsrechtsweg für unzulässig und verwies den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht ... Auf die Beschwerde des Klägers hat der Senat den Beschluss des Verwaltungsgerichts aufgehoben und den Verwaltungsrechtsweg für zulässig erklärt (Senatsbeschluss vom 16.06.2011 - 1 S 1137/11 -).
  • VG Berlin, 13.03.2017 - 27 L 502.16

    Bundeskanzleramt muss in Sachen Böhmermann Auskunft geben

    Darüber hinaus werden presserechtliche Ansprüche auf Auskunft über strafrechtliche Ermittlungsverfahren - wie das erwähnte Ermittlungsverfahren - oder Strafverfahren auch nicht durch § 475 Abs. 1 StPO verdrängt (so für die presserechtlichen Auskunftsansprüche in den jeweiligen Landespressegesetzen: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 1 S 1137/11 -, BA S. 5 f.; VG Augsburg, Beschluss vom 29. Januar 2014 - Au 7 E 13.2018 -, juris Rn. 43 m.w.N.; vgl. auch Beschluss der Kammer vom 5. Oktober 2000, a.a.O.).
  • VG Karlsruhe, 16.06.2016 - 3 K 4229/15

    Akteneinsicht in "Verwaltungsakten" (Berichtshefte) des Generalbundesanwalts im

    Einen Anspruch auf Auskunft über die hier in Rede stehenden Sachverhalte hat die Klägerin hingegen nicht geltend gemacht, so dass die Frage, ob die Norm des § 475 StPO insoweit auch im Hinblick auf Verwaltungsvorgänge, zu denen sie strukturell keinen Informationszugangsanspruch eröffnet, materielle Sperrwirkung gegenüber - ggf. auch grundrechtlich bzw. konventionsrechtlich radizierten - anderen Informationszugangsansprüchen entfalten kann, vorliegend keiner Entscheidung bedarf (vgl. hierzu aber BVerwG, Beschl. v. 20.07.2015 - 6 VR 1/15 -, juris, Rn. 14; BVerwG, Beschl. v. 22.09.2015 - 6 VR 2/15 -, juris, Rn. 16 sowie VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 16.06.2011 - 1 S 1137/11 -, Umdruck, S. 5f.).
  • VG Augsburg, 29.01.2014 - Au 7 E 13.2018

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegen Staatsanwaltschaft während eines

    Mit der besonderen Bedeutung der Presse wäre es unvereinbar, wenn der presserechtliche Informationsanspruch durch das Auskunftsrecht nach § 475 StPO verdrängt würde (vgl. VGH BW, B.v. 16.6.2011 - 1 S 1137/11 - nicht veröffentlicht; VG München, B.v. 13.9.2012 - M 22 E 12.4275 - AfP 2012, 593 ff.).
  • VG Gelsenkirchen, 20.05.2019 - 20 K 2021/18

    Presse, Presseauskunft, Akteneinsicht, Ermittlungsakte, Strafverfahren,

    vgl. zum Vorstehenden VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 1 S 1137/11 -, nicht veröffentlicht; Bayrischer VGH, Beschluss vom 27. März 2014 - 7 CE 14.253 -, juris; VG Augsburg, Beschluss vom 29. Januar 2014 - Au 7 E 13.2018 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Februar 2018 - 15 VA 1/18 -, juris; a.A. OVG NRW, Beschluss vom 15. November 2000 - 4 E 664/00 -, juris; umfassend zum Meinungsstand in der Literatur Burkhardt , in: Löffler, Presserecht, 6. Aufl. 2015, § 4, Rn. 192 ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht