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   OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12   

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https://dejure.org/2012,21759
OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12 (https://dejure.org/2012,21759)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.08.2012 - 1 S 117.12 (https://dejure.org/2012,21759)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. August 2012 - 1 S 117.12 (https://dejure.org/2012,21759)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 123 VwGO, § 15 Abs 1 VersammlG, § 166 StGB
    Beschwerde; Versammlung "Bürgerbewegung Pro Deutschland"; Zeigen von "Mohammed-Karikaturen" vor islamischen Moscheen; kein Anspruch der Moschee-Vereine auf Untersagung durch versammlungsrechtliche Auflage; keine Strafbarkeit durch das Zeigen der Karikaturen; ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 123 VwGO, § 15 Abs 1 VersG, § 166 StGB
    Beschwerde; Versammlung "Bürgerbewegung Pro Deutschland"; Zeigen von "Mohammed-Karikaturen" vor islamischen Moscheen; kein Anspruch der Moschee-Vereine auf Untersagung durch versammlungsrechtliche Auflage; keine Strafbarkeit durch das Zeigen der Karikaturen; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erlass einer Auflage in Form einer Untersagungsverfügung gegenüber einer Bürgerbewegung bzgl. des Aufzeigens der sog. "Mohammed-Karikaturen" während der Kundgebungen

  • kanzlei.biz

    "Mohammed-Karikaturen' unterliegen grundsätzlich der Kunstfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Erlass einer Auflage in Form einer Untersagungsverfügung gegenüber einer Bürgerbewegung bzgl. des Aufzeigens der sog. "Mohammed-Karikaturen" während der Kundgebungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit: Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Kurzinformation und -anmerkung)

    Mohammed-Karikaturen dürfen gezeigt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3116
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85

    Strauß-Karikatur

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12
    Dieser - im Übrigen nicht zu beanstandenden - Einordnung muss sowohl bei der Bestimmung des Tatbestandsmerkmals "Beschimpfen" in § 166 StGB Rechnung getragen werden (vgl. entsprechend zu § 185 StGB: BVerfG, Beschluss vom 3. Juni 1987 - 1 BvR 313/85 -, Juris, Rdn. 22) wie auf Verfassungsebene bei der Frage, wie hier die Abwägung und Vornahme praktischer Konkordanz zwischen dem von den Antragstellern in Anspruch genommenen Grundrecht der Religionsfreiheit (Art. 4 GG) und den Grundrechten auf Versammlungs- und Kunstfreiheit andererseits (Art. 8 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 3 GG) vonstattengehen soll.
  • LG Bochum, 25.08.1988 - 6 Qs 174/88
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12
    Ein Beschimpfen im genannten Sinne erfasst nicht schon jede herabsetzende Äußerung, sondern nur nach Form und Inhalt besonders verletzende Äußerungen der Mißachtung (s. im Einzelnen: LG Bochum, Beschluss vom 25. August 1988 - 6 Qs 174/88 -, NJW 1989, 727, 728 sowie etwa Fischer, StGB, Komm., § 166 StGB, Rdn. 12; entsprechend auch VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -, Juris, Rdn. 13).
  • VG Köln, 30.04.2012 - 20 L 560/12

    Versammlungsrechtliche Auflagen im Rahmen einer Demonstration der Organisation

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12
    Ein Beschimpfen im genannten Sinne erfasst nicht schon jede herabsetzende Äußerung, sondern nur nach Form und Inhalt besonders verletzende Äußerungen der Mißachtung (s. im Einzelnen: LG Bochum, Beschluss vom 25. August 1988 - 6 Qs 174/88 -, NJW 1989, 727, 728 sowie etwa Fischer, StGB, Komm., § 166 StGB, Rdn. 12; entsprechend auch VG Köln, Beschluss vom 30. April 2012 - 20 L 560/12 -, Juris, Rdn. 13).
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