Rechtsprechung
OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2015 - 1 S 13.15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Entziehung, Fahrerlaubnis, Fahreignungsgutachten, Parkinsonsche Erkrankung
- IWW
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 80 Abs 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 3 StVG, § 11 Abs 2 FeV
Beschwerde; Beschwerdegründe; Fahrerlaubnis; Entziehung; sofortige Vollziehung; Begründung; Fahreignung; Zweifel; Gutachtenanforderung; Nichtvorlage; Parkinsonsche Erkrankung; Nachbegutachtung; (keine) zeitliche Beschränkung - verkehrslexikon.de
Parkinson´sche Erkrankung und regelmäßiges Facharztgutachten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Parkinson-Erkrankung: Entziehung der Fahrerlaubnis?
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Muss bei Parkinson die Fahreignung jährlich nachgewiesen werden?
Wird zitiert von ...
- VG Berlin, 15.01.2021 - 4 L 529.20 Denn auch bei offenen Erfolgsaussichten eines Rechtsbehelfs ist im straßenverkehrsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehungsverfahren nach ständiger Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (vgl. Beschlüsse vom 14. Juli 2015 - OVG 1 S 13.15 -, juris Rn. 16, vom 4. Juli 2013 - OVG 1 S 26.13 - nicht veröffentlicht; …und vom 7. August 2008 - OVG 1 S 100.08 -, juris Rn. 9) dem öffentlichen Interesse an der Verkehrssicherheit bei der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Eignung regelmäßig Vorrang vor dem privaten Aussetzungsinteresse einzuräumen.