Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.10.2012 - 1 S 1401/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Störereigenschaft des Eigentümers eines Grundstücks, auf dem die Gefahr eines Tagesbruchs besteht; Inanspruchnahme desselben als Nichtstörer

  • Justiz Baden-Württemberg

    Störereigenschaft des Eigentümers eines Grundstücks, auf dem die Gefahr eines Tagesbruchs besteht; Inanspruchnahme desselben als Nichtstörer

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 PolG BW, § 3 PolG BW, § 6 PolG BW, § 7 PolG BW, § 9 PolG BW, § 169 Abs 2 S 1 BBergG
    Störereigenschaft des Eigentümers eines Grundstücks, auf dem die Gefahr eines Tagesbruchs besteht; Inanspruchnahme desselben als Nichtstörer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBergG § 169 Abs. 2 S. 1
    Bestimmung der Störereigenschaft des Eigentümers eines mit der Gefahr eines Tagesbruchs behafteten Grundstücks bei Ausgehen der Gefahr von instabilen Stollen eines unter dem Grundstück liegenden Altbergwerks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Tagesbruchgefahr: Keine Haftung des Grundstückseigentümers!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Störereigenschaft des Eigentümers eines mit der Gefahr eines Tagesbruchs behafteten Grundstücks bei Ausgehen der Gefahr von instabilen Stollen eines unter dem Grundstück liegenden Altbergwerks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Gemeinde Herbolzheim: Betretungsverbot für einsturzgefährdetes Grundstück am Kahlenberg rechtswidrig

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg: Betretungsverbot für einsturzgefährdetes Grundstück

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht; Selbstgefährdung; Verantwortlichkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Tagesbruchgefahr: Keine Haftung des Grundstückseigentümers! (IBR 2013, 1099)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 63, 189
  • VBlBW 2013, 178
  • DVBl 2013, 119
  • DÖV 2013, 121
  • BauR 2013, 274



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Wird zitiert von ... (9)  

  • VG Karlsruhe, 17.12.2018 - 1 K 4344/17

    Lärmbelästigung: Auto-Poser kann sich nicht durchsetzen

    Der erforderliche Grad der Wahrscheinlichkeit ist dabei abhängig vom Rang des Rechtsgutes, in das eingegriffen werden soll, sowie vom Rang des polizeilichen Schutzgutes (vgl. allgemein zum Gefahrenbegriff: BVerwG, Urteil vom 03.07.2002 - 6 CN 8.01 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 15.05.2014 - 1 S 815/13 -, vom 25.10.2012 - 1 S 1401/11 -, vom 12.07.2010 - 1 S 349/10 - und vom 15.11.2007 - 1 S 2720/06 -, jeweils juris; Trurnit, in: BeckOK, Polizeirecht Baden-Württemberg, Stand: 15.09.2018, § 1 PolG Rn. 18 bis 20; Stephan/Deger, Polizeigesetz für Baden-Württemberg, 7. Auflage 2014, § 1 Rn. 21).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.2015 - 5 S 2108/14

    Begriff "unbebaute Fläche" in StrG BW § 41 Abs 6

    Geht es um den Schutz besonders hochwertiger Rechtsgüter, wie etwa Leben und Gesundheit von Menschen, so kann auch die entferntere Möglichkeit eines Schadenseintritts ausreichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.07.2002 - 6 CN 8.01 -, BVerwGE 116, 347; VGH Baden-Württ., Urteil vom 25.10.2012 - 1 S 1401/11 -, VBlBW 2013, 1778).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2018 - 4 MB 95/18

    Ordnungsrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - "Werner-Rennen"

    Das allgemeine Gefahrenabwehrrecht bietet keine Handhabe, derartigen Schadensmöglichkeiten im Wege der Vorsorge zu begegnen (BVerwG, Urt. v. 03.07.2002 - 6 CN 8.01 -, juris Rn. 34; OVG Magdeburg, Urt. v. 18.08.2010 - 3 L 592/08 -, juris Rn. 36; VGH Mannheim, Urt. v. 25.10.2012 - 1 S 1401/11 -, juris Rn. 56 f., 74).
  • OVG Sachsen, 31.03.2014 - 1 A 699/13

    Bauaufsicht; Gefahrenabwehr; Gefahrenverdacht; Gefahrerforschung; konkrete

    8 Soweit die Kläger unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 3. Juli 2002 - 6 CN 8.01 -, BVerwGE 116, 347) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urt. v. 25. Oktober 2012 - 1 S 1401/11 -, juris) vortragen, dass Maßnahmen der Gefahrenvorsorge von einer auf die Gefahrenabwehr zielenden, weitgefassten polizeilichen Befugnisnorm nicht gedeckt seien, wird zum einen erneut übersehen, dass es sich vorliegend um eine Maßnahme der Bauaufsicht auf der Grundlage des § 58 Abs. 2 Satz 2 SächsBO handelt, der die Behörde nach der verbindlichen Auslegung des Landesrechts durch den Senat auch zu Gefahrenerforschungseingriffen ermächtigt, zum anderen kann den vorgenannten Entscheidungen aber auch die von den Klägern behauptete Aussage nicht entnommen werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2013 - 2 L 222/11

    Anordnung zur Wasserhaltung an einem Tagebaurestloch

    39 Die endgültige Einstellung eines Bergbaubetriebes im Sinne des § 169 Abs. 2 Satz 1 BBergG beginnt, sobald die Errichtungs- und/oder Führungsphase mit der Absicht beendet wird, sie nicht wieder aufzunehmen und endet regelmäßig nach der Durchführung des Abschlussbetriebsplans (vgl. VGH BW, Urt. v. 25.10.2012 - 1 S 1401/11 -, ZfB 2013, 47 [52], RdNr. 34 in juris; BayVGH, Urt. v. 24.08.2010 - 8 BV 06.1795 -, ZfB 2011, 114 [116], RdNr. 18 in juris).
  • VG Neustadt, 08.01.2013 - 4 L 1053/12

    Schlafverbot im Wochenendhausgebiet Falkenstein aufgehoben

    Die Beschaffenheit dieser Anlagen und die damit verbundenen Probleme dürften nämlich primär in den Verantwortungsbereich des Planungs- bzw. Erschließungsträgers fallen (vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 1 S 1401/11 -).
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