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   OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2011 - 1 S 153.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8348
OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2011 - 1 S 153.11 (https://dejure.org/2011,8348)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.09.2011 - 1 S 153.11 (https://dejure.org/2011,8348)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. September 2011 - 1 S 153.11 (https://dejure.org/2011,8348)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Nachnutzung von für Wahlkampf aufgestellte Werbetafeln zum Zweck der Begrüßung Papst Benedikt XVI ist nicht erlaubnisfähige Sondernutzung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 4 GG, Art 5 GG, § 123 VwGO, § 11 Abs 2 StrG BE, § 11 Abs 2a StrG BE
    Einstweilige Anordnung; Sondernutzung; Sondernutzungserlaubnis; Werbung; Propaganda; Wahlwerbung; Wahlen in Berlin am 18. September 2011; Wesselmanntafeln; Nach-nutzung; Verein zur Förderung der römisch-katholischen Kirche; Papstbesuch am 22. September 2011; Plakat zur ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlaubnisfähigkeit der Nachnutzung von nur im Wahlkampf zugelassenen großflächigen Werbetafeln für andere Zwecke (hier: Willkommensbotschaft für den Papst)

  • denkmalrechtbayern.de PDF (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

    Werbetafeln Papstbesuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BerlStrG § 11 Abs. 2; GG Art. 5 Abs. 1
    Erlaubnisfähigkeit der Nachnutzung von nur im Wahlkampf zugelassenen großflächigen Werbetafeln für andere Zwecke (hier: Willkommensbotschaft für den Papst)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Keine Nutzung von Wahlkampfplakattafeln für anderweitige Werbezwecke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Papst und die Wesselmanntafeln

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Nutzung von Wahlkampfplakattafeln für anderweitige Werbezwecke - Nachnutzung der aufgestellten großflächigen Wahlkampfplakatständer für Webung anlässlich des Besuchs Papst Benedikt XVI unzulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 992
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 07.06.1978 - 7 C 6.78

    Sondernutzungserlaubnis für Parteiwerbung außerhalb des Wahlkampfs

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2011 - 1 S 153.11
    Für die Zeit des Wahlkampfes treten öffentliche Interessen im Bereich der Wahlwerbung ganz erheblich zurück (vgl. nur BVerwG Urteil vom 7. Juni 1978 - 7 C 6.78 - BVerwGE 56, 56-63).
  • VG Berlin, 14.11.2022 - 1 L 393.22
    Die Festsetzung des Wertes des Verfahrensgegenstandes folgt aus den §§ 52 Abs. 2, 53 Abs. 2 Nr. 1 GKG, wobei die Kammer aufgrund der begehrten Vorwegnahme der Hauptsache den vollen Auffangstreitwert angesetzt hat (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 14. August 2019 - OVG 1 S 68.19, juris Rn. 22, und vom 9. September 2011 - OVG 1 S 153.11 -, juris Rn. 13).
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