Weitere Entscheidungen unten: LG Hildesheim, 26.06.2003 | LG Trier, 24.04.2003

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 15.01.2004 - 1 S 16.03, 1 Ss 119.03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • jurathek.de

    FeV § 11 Abs 8; GG Art 2 Abs 1
    Verkehrsrechtlich relevanter Cannabiseinfluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; FeV § 11 Abs. 8
    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums, Cannabis-Konsum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Weigerung zur Durchführung eines behördlich angeordneten Drogenscreenings; Zulassungsbedürftigkeit der Beschwerde gegen Beschlüsse im vorläufigen Rechtsschutz; Darlegungspflicht in Beschwerdebegründung; Zweifel an Rechtmäßigkeit der verkehrsbehördlichen Maßnahme; Begründung des Gefahrenverdachts aufgrund Cannabiskonsums

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenscreening

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Unrechtmäßigkeit einer führerscheinrechtlichen Strafe allein aufgrund gelegentlichem Drogenkonsums

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05

    (Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall;

    Daran wird festgehalten (ebenso offenbar VGH München, Beschl. v. 3.2.2004, SVR 2004 S. 396).

    In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes folgt das Beschwerdegericht nicht Professor Dr. Krüger, sondern der Grenzwertkommission (ebenso OLG Zweibrücken, Beschl. v. 13.4.2005, NJW 2005 S. 2168; a.A. VGH München, Beschl. v. 3.2.2004, SVR 2004 S. 396).

  • KG, 04.01.2010 - 3 Ws (B) 667/09

    Fahren unter Drogeneinfluss: Voraussetzungen des Fahrlässigkeitsvorwurfs

    So existiert eine Vielzahl von Judikaten, in denen - unzutreffender Weise (vgl. Berr/Krause/Sachs, a.a.O. Rdnr. 489) - ohne weiteres davon ausgegangen wird, dass auch niedrige Werte zwischen 1 und 2 ng/ml THC im Blutserum nur wenige Stunden nach dem Konsum nachzuweisen seien (VGH Bayern SVR 2004, 396; VGH Baden Württemberg DAR 2003, 236; OVG Niedersachsen DAR 2003, 480; OVG Thüringen SVR 2004, 438; AG Nördlingen BA 2006, 47; AG Saalfeld NStZ 2004, 49), was auch bei einem Interessierten den Eindruck entstehen lassen kann, dass nach Ablauf eines Tages eine Fortdauer der Wirkung des Rauschgiftes ausgeschlossen sei.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2007 - 1 M 34/07

    Rechtmäßigkeit einer Gutachtensanforderung bei Verkehrsteilnahme nach

    Dabei werden aber erst Carbonsäurewerte ab 75 ng/ml bzw. 150 ng/ml als Indiz für einen regelmäßigen oder gewohnheitsmäßigen Konsum gewertet (vgl. OVG Saarlouis, Beschluss vom 30. September 2002 - 9 W 25/02 -, juris [75 ng/ml]; Nds. OVG, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -, NVwZ-RR 2003, 899 [150 ng/ml]; s. a. OVG Berlin, Beschluss vom 15. Januar 2004 - 1 S 16.03 -, juris), hinter denen der beim Antragsteller festgestellte Wert weit zurückbleibt.
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Rechtsprechung
   LG Hildesheim, 26.06.2003 - 1 S 16/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Unaufgefordert zugesandte Telefax-Werbung im Wirtschaftsverkehr - Telefax-Werbung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsverstoß: Unaufgefordert zugesandte Telefax-Werbung im Wirtschaftsverkehr - Telefax-Werbung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Trier, 24.04.2003 - 1 S 16/03   

Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gasleitung an einer Grenzwand

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