Rechtsprechung
   LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10   

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https://dejure.org/2011,14027
LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 12.10.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Ersatzanspruch des Abgemahnten für unberechtigte Abmahnung, wenn dies für den Abmahner nicht ohne Weiteres erkennbar war

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 1, 678, 683, 677, 670 BGB; § 9 UWG

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unberechtigte Abmahnkosten nicht in jedem Fall erstattungsfähig

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 1 S 179.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,34933
OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.09.2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
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Kurzfassungen/Presse

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Anti-Atomkraft- Demonstration darf nicht vor den Reichstag

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 10.05.2012 - 1 L 102.12

    Feststellung der Versammlungseigenschaft einer Veranstaltung

    Soweit deshalb die Nutzung einer gewidmeten Fläche bzw. einer geschützten Grünanlage über den durch den Widmungszweck festgelegten Gemeingebrauch oder bei unter Schutz gestellten Gebieten dem gesetzlich festgelegten Schutzzweck zuwiderläuft, kommen Auflagen hinsichtlich des Versammlungsorts in Betracht (vgl. Beschluss der Kammer vom 16. September 2010 - 1 L 248.10 -, EA S. 7, bestätigt durch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 -, EA S. 3; Ridder/ Breitbach/Rühl/Steinmeier, Versammlungsrecht, 1992, Rn. 213).
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Rechtsprechung
   LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10   

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https://dejure.org/2011,14195
LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15.12.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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