Rechtsprechung
   LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14027
LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 12.10.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 12. Oktober 2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14027)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Ersatzanspruch des Abgemahnten für unberechtigte Abmahnung, wenn dies für den Abmahner nicht ohne Weiteres erkennbar war

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 1, 678, 683, 677, 670 BGB; § 9 UWG

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unberechtigte Abmahnkosten nicht in jedem Fall erstattungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer

    Auszug aus LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10
    Denn aufgrund der Entscheidung des BGH vom 23.10.2008 (Az. I ZR 121/07) konnte der Kläger durchaus davon ausgehen, dass die vom Beklagten vorgenommene Bewerbung seiner Ware als "Original-Ware" insofern einen Wettbewerbsverstoß darstellt, als dass mit einer Selbstverständlichkeit geworben wird.
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Rechtsprechung
   LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10   

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https://dejure.org/2011,14195
LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15.12.2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
LG Itzehoe, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 1 S 179/10 (https://dejure.org/2011,14195)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 1 S 179.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,34933
OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.09.2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 (https://dejure.org/2010,34933)
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Kurzfassungen/Presse

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Anti-Atomkraft- Demonstration darf nicht vor den Reichstag

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 10.05.2012 - 1 L 102.12

    Feststellung der Versammlungseigenschaft einer Veranstaltung

    Soweit deshalb die Nutzung einer gewidmeten Fläche bzw. einer geschützten Grünanlage über den durch den Widmungszweck festgelegten Gemeingebrauch oder bei unter Schutz gestellten Gebieten dem gesetzlich festgelegten Schutzzweck zuwiderläuft, kommen Auflagen hinsichtlich des Versammlungsorts in Betracht (vgl. Beschluss der Kammer vom 16. September 2010 - 1 L 248.10 -, EA S. 7, bestätigt durch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. September 2010 - 1 S 179.10 -, EA S. 3; Ridder/ Breitbach/Rühl/Steinmeier, Versammlungsrecht, 1992, Rn. 213).
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