Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.12.2016 - 1 S 1843/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49990
VGH Baden-Württemberg, 21.12.2016 - 1 S 1843/16 (https://dejure.org/2016,49990)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.12.2016 - 1 S 1843/16 (https://dejure.org/2016,49990)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 1 S 1843/16 (https://dejure.org/2016,49990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,49990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anspruch auf Pass ohne Vorname

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    EGV 2252/2004, Art 7 EUGrdRCh, Art 51 Abs 1 S 1 EUGrdRCh, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 4 Abs 1 S 2 Nr 1 PaßG, Anl 11 PaßV
    Anspruch auf Pass ohne Vorname

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beantragung der Änderung von Eintragungen im Reisepass; Klage auf Ausstellung eines neuen Reisepasses; Erhebliche Nachteile eines Deutschen im Ausland aufgrund der nach dem deutschen Passrecht vorgeschriebenen Nennung seines Geburtsnamens im Pass; Beanspruchung der Ausstellung eines Passes nur mit dem Nachnamen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beantragung der Änderung von Eintragungen im Reisepass; Klage auf Ausstellung eines neuen Reisepasses; Erhebliche Nachteile eines Deutschen im Ausland aufgrund der nach dem deutschen Passrecht vorgeschriebenen Nennung seines Geburtsnamens im Pass; Beanspruchung der Ausstellung eines Passes nur mit dem Nachnamen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 575
  • DVBl 2017, 332
  • DÖV 2017, 389
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 28.03.2019 - 9 K 1947/18

    Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aufgrund einer herabsetzenden

    Die Klage ist als Verpflichtungsklage gem. § 42 Abs. 1 VwGO zulässig, da die Entscheidung der Beklagten, die gewünschte Änderung des Personalausweises nicht vorzunehmen, einen Verwaltungsakt darstellt (so zum Parallelfall eines Reisepasses VGH Bad.-Württ., U. v. 29.08.1990 - 1 S 2648/89 - und U. v. 21.12.2016 - 1 S 1843/16), während die bloße Herstellung eines Personalausweises als solche durch die Bundesdruckerei nur einen sogenannten Realakt ohne Verwaltungsaktqualität darstellt.

    Die vom Kläger begehrte Ausstellung eines Personalausweises mit einer seinen Belangen Rechnung tragenden geänderten Abkürzung seines Namens ist demzufolge nicht nur rechtlich möglich, sondern auch nicht tatsächlich unmöglich (zur rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeit als Voraussetzung für eine ausweisrechtliche Verpflichtung einer beklagten Behörde: VGH Bad.-Württ., U. v. 21.12.2016 - 1 S 1843/16 - juris, Rn. 21, 30).

  • VG Karlsruhe, 24.09.2018 - 5 K 6699/18

    Eppelheim: Antrag der Stadt gegen Baugenehmigung für Mehrfamilienhaus erfolglos

    Das Rechtsschutzbedürfnis fehlt, wenn das prozessuale Vorgehen die Rechtsstellung des Klägers (hier: Antragstellers) nicht verbessern kann und daher nutzlos ist oder wenn der Kläger sein Begehren auf anderem Wege schneller und leichter durchsetzen kann und es hierfür keiner gerichtlichen Inanspruchnahme bedarf (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.12.2016 - 1 S 1843/16 -, juris Rn. 20).
  • VG Freiburg, 23.05.2017 - 3 K 2036/15

    Verfall eines Urlaubsanspruchs bei Erkrankung; Verjährung

    Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage fehlt, wenn das prozessuale Vorgehen des Klägers dessen Rechtsstellung nicht verbessern kann und daher für diesen nutzlos ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.12.2016 - 1 S 1843/16 -, juris Rn. 20; Sodan in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 42 Rn. 350; Ehlers in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 32. EL Oktober 2016, § 40 Rn. 94 jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht