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   OVG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 1 S 191.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,10416
OVG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 1 S 191.07 (https://dejure.org/2008,10416)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.05.2008 - 1 S 191.07 (https://dejure.org/2008,10416)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 1 S 191.07 (https://dejure.org/2008,10416)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer über den Grundschutz hinausgehenden Löschwasserkapazität verlangenden Ordnungsverfügung für eine Tiefgarage; Erforderlichkeit einer Löschwasserauflage im Wege einer nachträglichen bauordnungsrechtlichen Verfügung zum Schutze von Leben und Gesundheit ...

  • Judicialis

    BbgBKG § 3 Abs. 1 Nr. 1; ; BbgBKG § 14 Abs. 1 S. 3; ; BbgBO § 37 Abs. 2; ; BbgBO § 52; ; BbgBO § 78 Abs. 1; ; BbgWG § 59

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Brand- und Katastrophenschutz einschl. Rettungsdienstrecht: Beschwerde; Stattgabe; Ordnungsverfügung; Brandschutz; Tiefgarage; Löschwasserkapazität; Grundschutz; Objektschutz; Parkhaus; Wasserversorgung; Zweckverband; Löschwasservorsorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2011 - 8 S 2910/10

    Nachträgliche Anforderungen an den Brandschutz von Industriebetrieben

    Das kann der Senat aber ebenso offen lassen wie die Verbindlichkeit der technischen Regeln des Arbeitsblatts W 405 DVGW (siehe dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.05.2008 - OVG 1 S 191.07 - juris Rn. 11).
  • AG Brandenburg, 23.08.2012 - 34 C 127/11

    Dachlawine - Haftung des Hauseigentümers

    Soweit der Kläger im vorliegenden Verfahren aber davon ausgeht, dass gemäß § 28 der BbgBO hier auch eine entsprechende Verpflichtung zur Anbringung von Schneefanggittern im Nachhinein normiert ist, welche die beklagte Kirchengemeinde verletzt habe, unterliegt er jedoch einem Rechtsirrtum, da diese Norm keine Verpflichtung zur Nachrüstung für bereits bestehende Gebäude darstellt (OLG Brandenburg, Urteil vom 23.08.2011, Az.: 2 U 55/10, u. a. in: Grundeigentum 2011, Seiten 1366 ff. = NJW-RR 2012, Seiten 96 f.; ObVerwG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.05.2008, Az.: OVG 1 S 191.07; ObVerwG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.05.2011, Az.: OVG 2 S 102.10; OLG Jena, Beschluss vom 28.03.2012, Az.: 4 U 966/11 [für den dortigen § 31 Abs. 8 Thüringer Bauordnung]; OLG Hamm, Beschluss vom 07.02.2012, Az.: I-7 U 87/11 [für den dortigen § 35 Abs. 8 LBauO NRW]; AG Brandenburg, Urteil vom 21.10.2011, Az.: 32 C 47/11).
  • OLG Brandenburg, 28.07.2010 - 4 U 95/09

    Anspruch eines kommunalen Zweckverbandes in Brandenburg auf Aufwendungsersatz für

    Dies übersieht das OVG Berlin-Brandenburg in seinem Beschluss vom 28.05.2008 (Az. 1 S 191.07 - zitiert nach juris), in welchem das OVG - ohne nähere Begründung - die Übertragung der Wasserversorgung auf die Gemeinden als umfassend im Sinne einer Gesamtübertragung sowohl der Trinkwasser- als auch der Löschwasserversorgung angesehen hat.
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