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   VGH Baden-Württemberg, 08.07.2021 - 1 S 2111/21   

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VGH Baden-Württemberg, 08.07.2021 - 1 S 2111/21 (https://dejure.org/2021,21421)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 (https://dejure.org/2021,21421)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Juli 2021 - 1 S 2111/21 (https://dejure.org/2021,21421)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Coronavirus; Schule; Maskenpflicht; Ausnahmen; Unzumutbarkeit; Gesundheitliche Gründe; Glaubhaftmachung; Ärztliche Bescheinigung; Attest

  • rechtsportal.de

    Coronavirus; Schule; Maskenpflicht; Ausnahmen; Unzumutbarkeit; Gesundheitliche Gründe; Glaubhaftmachung; Ärztliche Bescheinigung; Attest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Maskenpflicht im Schulgebäude und das ärztliche Attest - Corona-Virus

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Weimar, 11.10.2021 - 6 OWi 340 Js 201252/21

    Corona-Demo - Teilnahme ohne Mund-Nasen-Bedeckung

    Dieses gewichtige Interesse der Betreffenden am Schutz ihrer Gesundheitsdaten wird von der Gegenauffassung (vgl. VG Düsseldorf, 25.08.2020, 18 L 1608, juris Rn. 37; VG Würzburg, 16.09.2020, W 8 E 20.1301, juris Rn. 22; VGH BW, 8.07.2021, 1 S 2111/21, juris Rn. 20; VG Düsseldorf, 24.08.2021, 29 L 1693/21, juris Rn. 21) nicht angemessen berücksichtigt.
  • OLG Karlsruhe, 25.04.2022 - 2 Rb 37 Ss 25/22

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Befreiung von der

    b) § 3 Abs. 2 Nr. 2 der hier maßgeblichen zur Tatzeit gültigen baden-württembergischen CoronaVO enthielt, anders als etwa die bayrische CoronaVO (vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 3 der 12. BayIfSMV) keine ausdrückliche Definition des Begriffs der "ärztlichen Bescheinigung" oder qualitative Vorgaben hierzu (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 22.06.2021 - 4 K 1827/21 -, juris; VG Freiburg, Beschluss vom 10.03.2021 - 3 K 477/21 -, BeckRS 2021, 4317).

    Dass in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung möglicherweise höhere Anforderungen an den Inhalt der in § 3 Abs. 2 CoronaVO bezeichneten ärztlichen Bescheinigungen gestellt werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2021, a.a.O.; Bayrischer VGH, Beschluss vom 26.10.2020 - 20 CE 20.2185 -, juris zu der anderslautenden Ausnahmeregelung in § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 11. BayIfSMV; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.04.2021 - 13 B 104/21 -, juris zu der Regelung in § 2 Abs. 3 S. 2 Halbsatz 2 der CoronaSchVO NRW), steht diesem Befund nicht entgegen, weil der verwaltungsverfahrensrechtliche Grundsatz, wonach die Darlegungslast für das Vorliegen eines Befreiungstatbestandes denjenigen trifft, der sich auf den Befreiungstatbestand beruft und dessen Einflussbereich die darzulegenden Tatsachen unterliegen (vgl. Kallerhoff/Fellenberg in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 24 Rn. 54; VGH München, Beschluss vom 01.02.2021 - 20 NE 21.172 -, BeckRS 2021, 1835) auf den Bereich des Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrechts nicht übertragbar ist.

  • VG Freiburg, 05.08.2021 - 1 K 3332/20

    Gewährung eines Nachteilsausgleichs für den Ersten Abschnitt der Ärztlichen

    Sie sind jedoch nicht zur Beantwortung der rechtlichen Frage berufen, ob bei dem festgestellten Sachverhalt die Tatbestandsvoraussetzungen einer bestimmten Rechtsnorm vorliegen (vgl. hierzu allg.: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 - juris).

    Dabei sind die maßgeblichen Feststellungen nicht nach allgemeinen Krankheitsbildern, sondern stets individuell zu treffen und auf dieser Grundlage zu bewerten (VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 - juris, vom 09.03.2015 - 9 S 412/412/15 NJW 2015, 2906 juris; NdsOVG, Beschluss vom 24.06.2019 - 2 ME 570/19 - juris; Jeremias, Dauerleiden und Nachteilsausgleich im Prüfungsrecht, NVwZ 2019, 839, und in Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 7. Auflage 2018, C. Rn. 258 ff.).

    Mit der Möglichkeit, die Aufsichtsarbeiten in einem separaten Raum zu schreiben, wird vielmehr hinsichtlich des Nachweises der Leistungsfähigkeit der Klägerin deren krankheitsbedingte extreme Störanfälligkeit angemessen kompensiert (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 - juris zur Ersten juristischen Staatsprüfung).

    Dazu gehört ersichtlich auch das Bewältigen von Aufgaben innerhalb einer vorgegebenen Zeit und sogar unter Zeitdruck (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 08.07.2021 - 1 S 2111/21 - juris zur Ersten juristischen Staatsprüfung).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.2021 - 1 S 2402/21

    Verlegung des Abstimmungstermins für einen Bürgerentscheid

    Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zu Recht abgelehnt, weil die Antragsteller nach den gesetzlichen Regelungen (a) weder den mit dem Hauptantrag geltend gemachten Anspruch auf die Verlegung des Abstimmungstermins von dem 01.08.2021 auf den 26.09.2021 (b) noch den mit dem Hilfsantrag geltend gemachten Anspruch auf die Aufhebung des Abstimmungstermins am 01.08.2021 unter Verpflichtung der Antragsgegnerin zu einer erneuten Festsetzung des Abstimmungstermins unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts (c) mit dem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit glaubhaft gemacht haben, der für eine Vorwegnahme der Hauptsache erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschl. v. 08.07.2021 - 1 S 2111/21 -, juris Rn. 13).
  • AG Hamburg, 16.12.2021 - 238 OWi 202/21

    Ärztliches Attest zur Maskenbefreiung wegen "Kontraindikation" ist ungeeignet

    Im Regelfall muss darüber hinaus erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 06.01.2021, Az. 6 W 939/20, MDR 2021, 822 f.; BayVGH, Beschluss vom 26.04.2021, Az. 20 CE 21.1141 - Juris Rn. 21-24; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2020, Az. 13 B 1368/20 - Juris Rn. 11, 16 ff.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2021, Az. 1 S 2111/21 - Juris Rn. 20; ArbG Köln, Urteil vom 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21 - Juris Rn. 29).
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