Weitere Entscheidung unten: LG Kiel, 07.09.2012

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,11059
OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.05.2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Mai 2012 - 1 S 25.12 (https://dejure.org/2012,11059)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV
    Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubnisinhaber (82 Jahre); hereditäre, motorisch-sensible Neuropathie (HMSN); mangelnde Eignung; Fahrprobe; testpsychologische Begutachtung; Orientierungs- und Reaktionsverhalten nicht ausreichend; erhebliche Fahrfehler bei ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV
    Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubnisinhaber (82 Jahre); hereditäre, motorisch-sensible Neuropathie (HMSN); mangelnde Eignung; Fahrprobe; testpsychologische Begutachtung; Orientierungs- und Reaktionsverhalten nicht ausreichend; erhebliche Fahrfehler bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 3 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 1
    Annahme einer Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und Entziehung der Fahrerlaubnis bei Vorliegen eines hohen Alters eines Kraftfahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei hohem Alter und schweren Ausfallerscheinungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und Entziehung der Fahrerlaubnis bei Vorliegen eines hohen Alters eines Kraftfahrers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Senior muss Führerschein abgeben

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Düsseldorf, 13.03.2013 - 6 L 299/13

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Gründe, hohes Alter, Fahrprobe

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Mai 2012 - 1 S 25.12 -, juris Rdnr. 11 (= ZfSch 2012, 657).

    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Mai 2012 - 1 S 25.12 -, juris Rdnr. 11 (= ZfSch 2012, 657).

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Rechtsprechung
   LG Kiel, 07.09.2012 - 1 S 25/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,31428
LG Kiel, 07.09.2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
LG Kiel, Entscheidung vom 07.09.2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
LG Kiel, Entscheidung vom 07. September 2012 - 1 S 25/12 (https://dejure.org/2012,31428)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • openjur.de

    § 305c Abs. 1 BGB
    Zur Abrechnung zusätzlicher Kosten für SMS-Dienste, wenn der Kunde eine SMS-Flatrate gewählt hat

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 305c BGB
    Mobilfunkvertrag: Unwirksamkeit einer "Flatrate"-Klausel bei nicht erläuterter Funknetzbeschränkung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einer monatlichen SMS-Flatrate muss auf Gebühren für SMS in fremde Netze hingewiesen werden / Überraschende Klausel gemäß § 305c BGB

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Klausel i.R.e. Mobilfunkvertrages bzgl. der Kosten für SMS-Dienste gemäß § 305c Abs. 1 BGB

  • kanzlei.biz

    Tarif "BASE 2" enthält unwirksame AGB

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Eine SMS-Flatrate, die keine war - Entstehen zusätzliche Kosten für SMS, muss der Mobilfunkanbieter das im Vertrag erläutern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    TK-Anbieter darf bei "SMS-Flatrate" nicht gesondert abrechnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einschränkungen einer SMS-Flatrate müssen deutlich erkennbar sein - Angaben in den AGB genügen dazu nicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 301
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