Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 10.06.1998 - 1 S 349/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,9492
OVG Sachsen, 10.06.1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.06.1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. Juni 1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 42 Abs. 2; BBergG § 15, § 8; GG Art. 28 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beteiligungsrecht Gemeinde; Planungshoheit Gemeinde; Aufhebung einer bergrechtlichen Bewilligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1015 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 15.10.1998 - 4 B 94.98

    Gewinnung von Bodenschätzen; Bewilligung; Bergbauberechtigung; Verfahren der

    BVerwG 4 B 94.98 OVG 1 S 349/96.
  • OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 514/10

    Öffentliches Interesse an Bodenschätzen: Nachbarschutz?

    Das Verwaltungsgericht hat die Klageabweisung nicht nur damit begründet, dass die Auswirkungen der Straßenbenutzung durch den betriebsbezogenen Ziel- und Quellverkehr für die Rechtmäßigkeit einer Betriebsplanzulassung unerheblich seien (so bereits VG Leipzig, Urt. v. 1. Oktober 1998 - 5 K 875/96 -, juris Rn. 18 ff. [rechtskräftig] unter Hinweis auf SächsOVG, Urt. v. 10. Juni 1998, ZfB 1998, 205), sondern es hat - die Klageabweisung selbstständig tragend - zusätzlich ausgeführt, dass angesichts der Lage des klägerischen Hausgrundstücks in etwa 2 km Entfernung jenseits eines Waldstücks kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Betrieb des Steinbuchs und dem Verkehrsaufkommen am Wohnhaus des Klägers bestehe.
  • VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

    Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer

    Negative Auswirkungen des durch die Zulassung eines Steinbruchs hervorgerufenen ansteigenden Verkehrs allein auf die straßenrechtliche Lage machen nicht den Betriebsplan rechtswidrig, sondern führen dazu, dass der Straßenbaulastträger gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 SächsStrG gehalten ist, die Straßen nach ihrer Leistungsfähigkeit in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen entsprechenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern (vgl. SächsOVG, Urt. v. 10.6.1998, - 1 S 349/96 -).[...]".
  • VG Leipzig, 01.10.1998 - 5 K 875/96

    Planfeststellung eines Rahmenbetriebsplans zum Abbau von Quarzporphyr in einem

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Greifswald, 16.04.2015 - 5 A 1620/12

    Erlaubnis zur Aufsuchung des bergfreien Bodenschatzes Kohlenwasserstoffe nebst

    Die Klagebefugnis fehlt, wenn offensichtlich und eindeutig die vom Kläger behaupteten Rechte nach keiner Betrachtungsweise bestehen oder ihm zustehen können (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 10.06.1998 - 1 S 349/96 -, ZfB 1998, 205 (207); VG Greifswald, Urt. v. 03.03.2005 - 1 A 1708/96 -, m.w.N., zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht