Rechtsprechung
   LG Hagen, 10.05.2013 - 1 S 38/13   

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https://dejure.org/2013,17705
LG Hagen, 10.05.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,17705)
LG Hagen, Entscheidung vom 10.05.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,17705)
LG Hagen, Entscheidung vom 10. Mai 2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,17705)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zum Unterlassungsanspruch bei unerlaubter E-Mail-Werbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterlassungserklärung bei E-Mail-Spam darf nicht auf eine bestimmte E-Mail-Adresse beschränkt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr im Zusammenhang mit der Zusendung einer Werbe-E-Mail ohne vorherige Einwilligung

  • kanzlei.biz

    Zulässigkeit von Werbe-Emails

  • kanzlei-rader.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auf Domain beschränkte Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr für den Versand unerwünschter eMail-Werbung nicht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkte Unterlassungserklärung bei unzulässiger E-Mail-Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Spam-Mail: Anforderungen an Unterlassungserklärung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Empfänger unerwünschter Werbemails tragen kein "Restrisiko"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen Werbemailversand gilt für alle E-Mail-Adressen des Klägers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfassender Unterlassungsanspruch bei unerlaubter E-Mail-Werbung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Umfang des Unterlassungsanspruchs bei unerwünschter E-Mail-Werbung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Der Umfang des Unterlassungsanspruchs bei rechtswidriger Zusendung von Werbe-E-Mails (Spam)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Spam-Mails: Unterlassungsanspruch bezieht sich auf alle E-Mail Adressen des Empfängers

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umassenden Unterlassungsanspruch aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Unterlassungserklärung bei Spam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen unerwünschter E-Mail

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unterlassungstenor bei E-Mail-Spam

Besprechungen u.ä.

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung wegen Spam: Wie muss eine Unterlassungserklärung formuliert sein?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2013, Dok. 046
  • K&R 2013, 683
  • afp 2013, 384
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hagen, 25.10.2013 - 2 O 278/13

    E-Mail-Werbung

    In einer dementsprechend geführten Adressliste sind E-Mail-Adressen von unbekannten Empfängern und von Empfängern, deren Einverständnis möglicherweise nicht vorliegt, nicht enthalten (BGH GRUR 2004, 517; LG Hagen, Urteil vom 10.05.2013 - 1 S 38/13; AG Arnsberg; Urteil vom 11.03.2009 - 3 C 610/08).

    Eine solche Verfahrensweise liefe, wie es die erste Zivilkammer des Landgerichts Hagen treffend formuliert hat, praktisch auf eine mit der Rechtslage nicht zu vereinbarende Widerspruchslösung hinaus, bei der der Adressat die Versendung an bestimmte Adressen verbieten müsste (LG Hagen, Urteil vom 10.05.2013 - 1 S 38/13).

  • LG Dortmund, 26.04.2016 - 12 O 232/15
    Dies liefe auf eine "Widerspruchslösung" hinaus, die mit der Gesetzeslage nicht zu vereinbaren wäre (vgl. auch LG Hagen, Urteil vom 10.05.2013, Az. 1 S 38/13).
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   LG Ravensburg, 25.07.2013 - 1 S 38/13   

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https://dejure.org/2013,62177
LG Ravensburg, 25.07.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,62177)
LG Ravensburg, Entscheidung vom 25.07.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,62177)
LG Ravensburg, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,62177)
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Verfahrensgang

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   LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13   

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LG Wiesbaden, 05.05.2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,26762)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 05.05.2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,26762)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 05. Mai 2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,26762)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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   LG Wiesbaden, 26.02.2014 - 1 S 38/13   

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https://dejure.org/2014,51538
LG Wiesbaden, 26.02.2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,51538)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 26.02.2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,51538)
LG Wiesbaden, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2014,51538)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    EBay-Auktion - Vereinbarung einer Vertragsstrafe für "Spaßbieter"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   LG Bückeburg, 06.11.2013 - 1 S 38/13   

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https://dejure.org/2013,52305
LG Bückeburg, 06.11.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,52305)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 06.11.2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,52305)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 06. November 2013 - 1 S 38/13 (https://dejure.org/2013,52305)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anforderungen des Vermieters an Ersatzmieter (bestimmte Nationalität)

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