Weitere Entscheidung unten: LG Frankenthal, 15.04.2003

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 11.11.2004 - 1 S 5.03   

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OVG Berlin, 11.11.2004 - 1 S 5.03 (https://dejure.org/2004,21312)
OVG Berlin, Entscheidung vom 11.11.2004 - 1 S 5.03 (https://dejure.org/2004,21312)
OVG Berlin, Entscheidung vom 11. November 2004 - 1 S 5.03 (https://dejure.org/2004,21312)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Verweigerung eines von der Straßenverkehrsbehörde angeordneten Drogenscreenings in Form einer Haaranalyse verbunden mit der Anordnung sofortiger Vollziehung; Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Einreichung des Gutachtens über ein ...

  • Judicialis

    FeV § 11 Abs. 8; ; FeV § 11 Abs. 8 Satz 1; ; FeV § 14; ; FeV § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; FeV § 46 Abs. 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; StVG § 3 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenscreening

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus OVG Berlin, 11.11.2004 - 1 S 5.03
    Solche Bedenken bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062.96 - NJW 2002, 2378 und vom 8. Juli 2002 - 1 BvR 2428.95 - NJW 2002, 2381) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. Juli 2001 - BVerwG 3 C 13.01 - NJW 2002, 78) jedoch dann nicht, wenn der Fahrerlaubnisinhaber Cannabisprodukte lediglich im Besitz hat oder bei ihm ein einmaliger oder nur gelegentlicher Cannabiskonsum ohne Zusammenhang mit dem Straßenverkehr festgestellt worden ist.
  • BVerfG, 08.07.2002 - 1 BvR 2428/95

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Auszug aus OVG Berlin, 11.11.2004 - 1 S 5.03
    Solche Bedenken bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062.96 - NJW 2002, 2378 und vom 8. Juli 2002 - 1 BvR 2428.95 - NJW 2002, 2381) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. Juli 2001 - BVerwG 3 C 13.01 - NJW 2002, 78) jedoch dann nicht, wenn der Fahrerlaubnisinhaber Cannabisprodukte lediglich im Besitz hat oder bei ihm ein einmaliger oder nur gelegentlicher Cannabiskonsum ohne Zusammenhang mit dem Straßenverkehr festgestellt worden ist.
  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Auszug aus OVG Berlin, 11.11.2004 - 1 S 5.03
    Solche Bedenken bestehen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschlüsse vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062.96 - NJW 2002, 2378 und vom 8. Juli 2002 - 1 BvR 2428.95 - NJW 2002, 2381) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. Juli 2001 - BVerwG 3 C 13.01 - NJW 2002, 78) jedoch dann nicht, wenn der Fahrerlaubnisinhaber Cannabisprodukte lediglich im Besitz hat oder bei ihm ein einmaliger oder nur gelegentlicher Cannabiskonsum ohne Zusammenhang mit dem Straßenverkehr festgestellt worden ist.
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   LG Frankenthal, 15.04.2003 - 1 S 5/03   

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LG Frankenthal, 15.04.2003 - 1 S 5/03 (https://dejure.org/2003,37724)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 15.04.2003 - 1 S 5/03 (https://dejure.org/2003,37724)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 15. April 2003 - 1 S 5/03 (https://dejure.org/2003,37724)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
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