Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.09.2015 - 1 S 536/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27113
VGH Baden-Württemberg, 21.09.2015 - 1 S 536/14 (https://dejure.org/2015,27113)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.09.2015 - 1 S 536/14 (https://dejure.org/2015,27113)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. September 2015 - 1 S 536/14 (https://dejure.org/2015,27113)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Aufstellung von Grabsteinen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit herstellt sind

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aufstellung von Grabsteinen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit herstellt sind

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 15 Abs 3 BestattG BW, Art 12 Abs 1 GG, Art 100 Abs 1 GG
    Aufstellung von Grabsteinen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit herstellt sind

  • Wolters Kluwer

    Vertrauenswürdigkeit der Zertifikate über ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellte Grabsteine

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertrauenswürdigkeit der Zertifikate über ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellte Grabsteine

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Waren/Güter (hier: Grabsteine) ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Regelung in Friedhofssatzung über verbotene Grabmale muss eindeutig sein

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 100
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 25.11.2016 - 1 S 490/14

    Herstellung von Grabsteinen durch Kinderarbeit

    Eine hinreichend gesicherte Verkehrsauffassung, welche Zertifikate über Grabsteine, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, als vertrauenswürdig gelten können, ist weiterhin nicht festzustellen (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, vgl. Urteil vom 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462; Beschluss vom 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris; Beschluss vom 21.09.2015 - 1 S 536/14 - juris).

    Durch die den Beteiligten bekannten Entscheidungen des Senats zu einem Verwendungsverbot für Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit in den Satzungen der Stadt Kehl (vgl. Senat, Urt. v. 29.04.2014 - 1 S 1458/12 - VBlBW 2014, 462), der Stadt Stuttgart (vgl. Senat, Beschl. v. 21.05.2015 - 1 S 383/14 - juris) und der Stadt Sindelfingen (vgl. Senat, Beschl. v. 21.09.2015 - 1 S 536/14 - juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts zu einer vergleichbaren Bestimmung in der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Nürnberg (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - 8 CN 1.12 - BVerwGE 148, 133) sind die rechtlichen Maßstäbe für die Überprüfung der hier streitigen Bestimmung hinreichend geklärt.

    Hieran hält der Senat nach Überprüfung jeweils fest (ebenso bereits Beschl. v. 21.09.2015, a.a.O.).

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