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   OVG Sachsen, 27.09.1999 - 1 S 694/98   

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https://dejure.org/1999,17019
OVG Sachsen, 27.09.1999 - 1 S 694/98 (https://dejure.org/1999,17019)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.09.1999 - 1 S 694/98 (https://dejure.org/1999,17019)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. September 1999 - 1 S 694/98 (https://dejure.org/1999,17019)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 3 Ab.s 2 S. 2, § 215a; Planzeichnungsverordnung § 1; VwGO § 47

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2007 - 5 S 2103/06

    Erneute öffentliche Auslegung bei Änderung des Bebauungsplanentwurfs; Ort der

    Denn in ihr ist auch der Dienstraum zu bezeichnen, in dem die Planunterlagen zur Einsicht bereit liegen (ebenso OVG Sachsen, Urt. v. 27.09.1999 - 1 S 694/98 - SächsVBl 2000, 115; vgl. auch Senatsbeschl. v. 13.02.1989 - 5 S 2490/88 - NVwZ 1989, 681).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2008 - 3 S 358/08

    Verpflichtung zur erneuten Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans, wenn

    Gleichwohl weist der Senat darauf hin, dass die Bekanntmachung der Offenlage des Planentwurfs durch die Klägerin am 22.04.2006 jedenfalls auf der Basis der bisherigen Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte nicht unproblematisch ist (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31.07.2007 - 5 S 2103/06 -, VBlBW 2008, 185; Beschluss vom 13.02.1989 - 5 S 2490/88 -, NVwZ 1989, 681; Sächsisches OVG, Urteil v. 27.09.1999 - 1 S 694/98 - SächsVBl 2000, 115; vgl. auch Gaentzsch, in: Berliner Kommentar zum BauGB, § 3 Rdnr. 20: "Satz 2 nennt den Mindestgehalt der ortsüblichen Bekanntmachung.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2005 - 8 S 582/04

    Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis und Anforderungen an die öffentliche

    Erforderlich ist vielmehr, dass jeder Interessierte ohne weiteres, d. h. ohne noch Fragen und Bitten an die Bediensteten der Gemeinde stellen zu müssen, in die Unterlagen Einblick nehmen kann (Urteil des Senats vom 11.12.1998 - 8 S 1174/98 - VBlBW 1999, 178 = PBauE § 3 BauGB Nr. 24; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25.7.1973 - II 458/70 - BauR 1974, 40 = ESVGH 24, 88; SächsOVG, Urteil vom 27.9.1999 - 1 S 694/98 - SächsVBl.
  • OVG Niedersachsen, 05.09.2007 - 1 KN 204/05

    Höhenbegrenzung für bauliche Anlagen

    Richtig ist zwar, dass das OVG Bautzen in seinem Urteil vom 27. September 1999 (- 1 S 694/98 -, Leitsatz in JURIS) verlangt, zur ordnungsgemäßen Bekanntmachung des Auslegungsortes gehöre grundsätzlich die genaue Angabe des Dienstzimmers, in dem der Planentwurf ausgelegt werde; dieses müsse aufgefunden werden können, ohne zuvor Fragen oder Ersuchen an die Dienstkräfte des Planungsträgers stellen zu müssen.
  • OVG Sachsen, 09.12.1999 - 1 S 100/98
    Ein solches Verfahren kommt daher nur dann in Betracht, wenn das ursprüngliche Verfahren und sein Ergebnis wenigstens teilweise noch verwertbar sind, nicht dagegen, wenn nahezu alle Verfahrensschritte in einer Weise durchgeführt werden müssen, wie dies bei einem erstmaligen Verfahren erforderlich wäre (vgl. SächsOVG, NK-Urt. v. 27.9.1999 - 1 S 694/98 -).
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