Weitere Entscheidungen unten: LG Kiel, 31.05.2013 | LG Ravensburg, 19.06.2012

Rechtsprechung
   LG Neubrandenburg, 27.03.2013 - 1 S 75/12   

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https://dejure.org/2013,39604
LG Neubrandenburg, 27.03.2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,39604)
LG Neubrandenburg, Entscheidung vom 27.03.2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,39604)
LG Neubrandenburg, Entscheidung vom 27. März 2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,39604)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Vermieters zur zumindest teilweisen Optimierung einer betagten Heizanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Wirtschaftslichkeitsgebot wegen veralteter Heizanlage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Wirtschaftlichkeitsgebot: unterlassene Optimierung einer betagten Heizung

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Die Optimierungspflicht kennt Grenzen

Besprechungen u.ä.

  • mummenhoff.net PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Pflichten des Vermieters bei erhöhter Rohrwärmeabgabe

Verfahrensgang

  • AG Neubrandenburg - 6 C 526/11
  • LG Neubrandenburg, 27.03.2013 - 1 S 75/12
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Berlin-Lichtenberg, 08.12.2014 - 13 C 76/14
    Die Regelungen sollen nicht nur den Mieter zu bewusstem Heizverhalten anregen, sondern auch den Vermieter anhalten, für ein effizientes Heizsystem zu sorgen und den technischen Zustand der Heizanlage zu verbessern (vgl. Wall, Anmerkungen zu LG Neuruppin 27.03.2013, 1 S 75/12 in juris).
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Rechtsprechung
   LG Kiel, 31.05.2013 - 1 S 75/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,18883
LG Kiel, 31.05.2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,18883)
LG Kiel, Entscheidung vom 31.05.2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,18883)
LG Kiel, Entscheidung vom 31. Mai 2013 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2013,18883)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 2 KHEntgG, § 17 Abs 3 S 1 KHEntgG, § 18 KHEntgG, § 611 BGB, § 612 Abs 2 BGB
    Berechtigung zur gesonderten Abrechnung der ärztlichen Wahlleistungen hinsichtlich eines stationären Krankenhausaufenthalts des Patienten

  • Wolters Kluwer

    Zahlung der Vergütung einer ärztlichen Behandlung bei Leistungserbringung im Krankenhaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.10.2014 - III ZR 85/14

    Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest

    Die vom Gesetzgeber im Normtext eindeutig zum Ausdruck gebrachte Begrenzung auf angestellte oder beamtete Ärzte würde leer laufen (vgl. Landgericht Kiel, GesR 2014, 34; Clausen in Ratzel/Luxenburger aaO § 18 Rn. 39; Bender aaO S. 451; Clausen, ZMGR aaO S. 255).
  • LG Stuttgart, 04.05.2016 - 13 S 123/15

    Wirksamkeit eines Chefarztvertrages: Erweiterung des Kreises des

    Er hat mehrfach hervorgehoben, dass im Falle eines Abweichens von § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG der vom Gesetzgeber im Normtext eindeutig zum Ausdruck gebrachte Begrenzung auf angestellte oder beamtete Ärzte anderenfalls leerlaufen würde (BGH aaO. mit Verweis auf LG Kiel, MedR 2014, 31, Clausen in Atzel/Luxenburger, § 18 Rn. 39, Bender, GesR 2013, 449 und Clausen, ZMGR 2012, 248, jeweils zur Abrechnung von Honorarärzten).
  • LG Düsseldorf, 06.03.2014 - 21 S 187/12

    Keine Abrechnung wahlärztlicher Leistungen durch Konsiliarärzte

    Vielmehr bestimmt der von dem Gesetzgeber bewusst eng gefasste § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG abschließend, auf welche gesondert abrechnungsfähigen Personen sich eine Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen im Rahmen der stationären oder teilstationären Behandlung erstreckt (vgl. auch LG Kiel v. 31.05.2013, 1 S 75/12; a.A. LG Würzburg v. 22.05.2012, 42 S 409/12).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 06.07.2017 - 203 C 185/17
    Er hat mehrfach hervorgehoben, dass im Falle eines Abweichens von § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG der vom Gesetzgeber im Normtext eindeutig zum Ausdruck gebrachte Begrenzung auf angestellte oder beamtete Ärzte anderenfalls leerlaufen würde (BGH aaO. mit Verweis auf LG Kiel, MedR 2014, 31, Clausen in Atzel/Luxenburger, § 18 Rn. 39, Bender, GesR 2013, 449 und Clausen, ZMGR 2012, 248, jeweils zur Abrechnung von Honorarärzten).
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   LG Ravensburg, 19.06.2012 - 1 S 75/12   

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https://dejure.org/2012,34918
LG Ravensburg, 19.06.2012 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2012,34918)
LG Ravensburg, Entscheidung vom 19.06.2012 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2012,34918)
LG Ravensburg, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - 1 S 75/12 (https://dejure.org/2012,34918)
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