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   VGH Baden-Württemberg, 07.02.2006 - 1 S 787/05   

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https://dejure.org/2006,11807
VGH Baden-Württemberg, 07.02.2006 - 1 S 787/05 (https://dejure.org/2006,11807)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.02.2006 - 1 S 787/05 (https://dejure.org/2006,11807)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. Februar 2006 - 1 S 787/05 (https://dejure.org/2006,11807)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 zur FreqBZPV begegnet rechtlichen Zweifeln

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 zur FreqBZPV begegnet rechtlichen Zweifeln

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 53 Abs 2 TKG 2004, § 55 Abs 1 TKG 2004, § 64 Abs 2 TKG 2004, § 1 FreqBZPV, § 6 Abs 6 EMVG, § 6 Abs 8 EMVG, § 8 Abs 6 EMVG, Art 7 Abs 2 EWGRL 336/89
    Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 zur FreqBZPV begegnet rechtlichen Zweifeln

  • Judicialis

    TKG § 53 Abs. 2; ; TKG § 55 Abs. 1; ; TKG § 64 Abs. 2; ; FreqBZPV; ; EMVG § 6 Abs. 6; ; EMVG § 6 Abs. 8; ; EMVG § 8 Abs. 6; ; EWGRL 83/189; ; EWGRL 89/336; ; EGRL 98/34; ; EGRL 04/108

  • ra.de
  • hamradio2day.de PDF
  • agz-ev.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Post- und Fernmelderecht, Europarecht: Power Line Communication, PLC, Amateurfunkempfang, Kurzwellenrundfunkempfang, Frequenzordnung, Nebenbestimmung 30, elektromagnetische Verträglichkeit, Mitteilungspflicht, Notifizierung, Empfangsbeeinträchtigung, Verfahrensfehler, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einhaltung der vorgesehenen Grenzwerte für Störfeldstärken beim Betrieb der Power Line Communication (PLC) ; Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 Abs. 1 Nr. 2 der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV); Sperrung der Anwendbarkeit auf Grund ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2014 - 1 S 234/11

    Maßnahmen gegen von einem Access-PLC-Netz ausgehende elektromagnetische Störungen

    Der erkennende Senat ordnete mit Beschluss vom 07.02.2006 (- 1 S 787/05 - juris) die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Beigeladenen gegen die Verfügung an und äußerte Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit.

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 07.02.2006 (- 1 S 787/05 - juris) Zweifel an einem Vorgehen auf dieser Rechtsgrundlage geäußert und dies im Wesentlichen damit begründet, dass gemeinschaftsrechtlich nach der RL 89/336/EG - EMV-RL - die Bewältigung der von Telekommunikationsnetzen ausgehenden Störstrahlungen primär als Problem der elektromagnetischen Verträglichkeit eingeordnet werde (a.a.O., juris Rn. 10, 15; anders noch die Vorinstanz: VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.03.2005 - 11 K 233/05 - juris Rn. 43 ff.).

    Die Beigeladene dürfte insoweit nicht geltend machen können, dass bei ihrem Netz deswegen von einer Vermutung der Konformität mit den Schutzanforderungen der RL 2004/108/EG auszugehen sei, weil die verwendeten Betriebsmittel wie Modems und Repeater von einer EG-Konformitätserklärung gedeckt sind und über ein CE-Kennzeichen verfügen; denn auf das Netz als Ganzes kann diese Konformitätsvermutung schon wegen der Verschiedenheit der verwendeten Verkabelungssysteme und der je unterschiedlichen Netzkonfiguration wohl nicht erstreckt werden (so - zu den Vorgängervorschriften - Senatsbeschluss vom 07.02.2006 - 1 S 787/05 - juris Rn. 15).

    Bedenken bestehen insoweit insbesondere wegen der Verwendung ungeschirmter Leitungen (vgl. Senatsbeschluss vom 07.02.2006 - 1 S 787/05 - a.a.O.; ebenso österr. VerwGH, Erk. v. 08.06.2006 - ZI 2005/03/0245 -).

    Derartige charakteristische Störgeräusche, die ohne Durchführung eines Ein-/Aus-Vergleichs aufgrund des akustischen Eindrucks eine eindeutige Zuordnung erlaubten, gingen in der Vergangenheit auch von der PLC-Anlage der Beigeladenen aus (vgl. S. 9 f. des Schriftsatzes der RegTP vom 07.06.2005 im Verfahren 1 S 787/05, vom Prozessbevollmächtigten des Klägers nochmals vorgelegt als Anlage K 38).

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