Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg   

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https://dejure.org/2010,98077
LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,98077)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.10.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,98077)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. Oktober 2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,98077)
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg   

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https://dejure.org/2010,36064
LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,36064)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.09.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,36064)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. September 2010 - L 1 SF 110/10 B Verg (https://dejure.org/2010,36064)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • forum-vergabe.de

    Selektivverträge zwischen Kassen und Apothekern nach § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Marburg, 10.09.2014 - S 6 KR 84/14

    Patientenwahlrecht hat Vorrang vor "Exklusivvertrag"

    Dass etwa das nach § 142a Abs. 1 SGG a.F. i.V.m. § 116 GWB für die Entscheidung über Beschwerden gegen die Vergabekammer des Landes Brandenburg zuständige Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Ausschreibung der AOK Berlin-Brandenburg in Berlin nicht beanstandet hat (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg) findet seinen Grund darin, dass das Gericht lediglich dazu berufen war, über die Vereinbarkeit der Ausschreibung mit den Regeln des GWB zu befinden.

    Grundsätzlich gilt, dass umso enger der verordnende Vertragsarzt mit einer Apotheke kooperiert und je geringer die räumliche Entfernung zwischen Arztpraxis und Apotheke ist, desto eher wird der Versicherte - den aus seiner Sicht berechtigten - Wunsch äußern, sich auch durch diese kooperierende Apotheke versorgen zu lassen (Luthe, in: Hauck/Noftz, SGB V, § 129 Rn. 55 unter Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 7.5.2010 - L 1 SF 95/10 B Verg - und 17.9.2010 - L 1 SF 110/10 B Verg -).

  • OLG Brandenburg, 03.11.2011 - Verg W 4/11

    Zulässiges Ziel eines Vergabenachprüfungsantrags; Abwendung der weiteren

    Die dabei zugrunde gelegte rechtliche Beurteilung stützt sich auf mehrere, dieselbe Ausschreibung betreffende Hauptsacheentscheidungen in verschiedenen Parallelverfahren (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 17.09.2010, L 1 SF 98/10 und L 1 SF 110/10; sowie Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.07.2010 aaO. zitiert jeweils nach juris.de).

    Den Auftragswert eines jeden Gebietsloses schätzt der Senat in Übereinstimmung mit dem Landesozialgerichts Berlin-Brandenburg (Beschluss v. 01.10.2010, L 1 SF 110/10) auf jeweils 1 Mio. EUR (vgl. Senat, Beschluss vom 16.05.2011, Verg W 2/11, zitiert nach juris.de).

  • OLG Brandenburg, 16.05.2011 - Verg W 2/11

    Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenentscheidung bei Rücknahme einer sofortigen

    Soweit der Antragsteller keine Angebote abgegeben hat und auch nicht erklärt hat, auf welche Lose er sich beworben hätte, wenn ihm die Ausschreibungsbedingungen eine verlässliche Kalkulation ermöglicht hätten, schätzt der Senat den Auftragswert für zwei weitere Lose mit jeweils 50.000 EUR (5 % einer geschätzten Bruttoauftragssumme von 1.000.000 EUR pro Los, insoweit in Übereinstimmung mit dem Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 1.10.2010, L 1 SF 110/10 B Verg).
  • OLG Brandenburg, 08.11.2011 - Verg W 3/11

    Kosten des Vergabenachprüfungsverfahrens nach Erledigung der Hauptsache nach

    Die dabei zugrunde gelegte rechtliche Beurteilung stützt sich auf mehrere, dieselbe Ausschreibung betreffende Hauptsacheentscheidungen in verschiedenen Parallelverfahren (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 17.09.2010, L 1 SF 98/10 und L 1 SF 110/10; sowie Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.07.2010, L 21 SF 152/10, zitiert jeweils nach juris.de).
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Rechtsprechung
   SG Osnabrück, 04.11.2010 - S 1 SF 110/10 E   

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https://dejure.org/2010,118357
SG Osnabrück, 04.11.2010 - S 1 SF 110/10 E (https://dejure.org/2010,118357)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 04.11.2010 - S 1 SF 110/10 E (https://dejure.org/2010,118357)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 04. November 2010 - S 1 SF 110/10 E (https://dejure.org/2010,118357)
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