Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 17.04.2008 - 1 Sa 10/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- hensche.de
Lohnwucher
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung der Entgeltansprüche einer Arbeitnehmerin bei Nichtigkeit der zwischen den Parteien geschlossenen Entgeltvereinbarung; Erfüllung des strafrechtlichen Wuchertatbestandes durch eine Entgeltvereinbarung; Einbeziehung des Sachbezugs einer Wohnung i.R.d. Ermittlung des einer Arbeitnehmerin zugeflossenen Bruttoentgelts; Berücksichtigung der sozialen Schutzbedürftigkeit einer Arbeitnehmerin als eine ungeschriebene arbeitsvertragliche Nebenpflicht des Arbeitgebers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 04.05.2007 - 26 Ca 241/02
- ArbG Hamburg, 21.05.2007 - 26 Ca 241/02
- LAG Hamburg, 17.04.2008 - 1 Sa 10/07
- BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08
Lohnwucher
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 17. April 2008 - 1 Sa 10/07 - aufgehoben. - LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1284/08
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
In einer nach Verkündung des vorliegenden Urteils veröffentlichten Pressemitteilung hat das Bundesarbeitsgericht ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung angenommen, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08; ebenso LAG Rheinland-Pfalz 19. Mai 2008 - 5 Sa 6/08; LAG Bremen 17. Juni 2008 - 1 Sa 29/08; LAG Bremen 28. August 2008 - 3 Sa 69/08; LAG Hamburg 17. April 2008 - 1 Sa 10/07; LAG Berlin-Brandenburg 28. Februar 2007 - 15 Sa 1363/06; skeptisch gegenüber einer betragsmäßigen Festlegung durch Rechtsprechung Bepler, FS Richardi, 189, 192 - für eine bestimmte Unterschreitensgrenze aber S. 203). - LAG Hamm, 18.03.2009 - 6 Sa 1372/08
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
In einer nach Verkündung des vorliegenden Urteils veröffentlichten Pressemitteilung hat das Bundesarbeitsgericht ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung angenommen, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 436/08; ebenso LAG Rheinland-Pfalz 19. Mai 2008 - 5 Sa 6/08; LAG Bremen 17. Juni 2008 - 1 Sa 29/08; LAG Bremen 28. August 2008 - 3 Sa 69/08; LAG Hamburg 17. April 2008 - 1 Sa 10/07; LAG Berlin-Brandenburg 28. Februar 2007 - 15 Sa 1363/06; skeptisch gegenüber einer betragsmäßigen Festlegung durch Rechtsprechung Bepler, FS Richardi, 189, 192 - für eine bestimmte Unterschreitensgrenze aber S. 203).
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