Rechtsprechung
   LAG Bremen, 21.10.1997 - 1 Sa 101/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,7605
LAG Bremen, 21.10.1997 - 1 Sa 101/97 (https://dejure.org/1997,7605)
LAG Bremen, Entscheidung vom 21.10.1997 - 1 Sa 101/97 (https://dejure.org/1997,7605)
LAG Bremen, Entscheidung vom 21. Januar 1997 - 1 Sa 101/97 (https://dejure.org/1997,7605)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 64 Abs. 2; ZPO § 519b Abs. 1
    Berufung: Wert der Beschwer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerdesumme einer einseitigen Erledigungserklärung in Höhe des Kosteninteresses bei höherer Wertfestsetzung; Erlaß einer einstweiligen Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 1999, 240
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 07.02.2017 - 4 U 1419/16

    Zu-eigen-machen durch Teilen von Inhalten in sozialen Netzwerken?

    Dem die Erledigung anzeigenden Kläger geht es - abstrahiert man vom insoweit irrelevanten Interesse am Prozessgewinn als solchem - in aller Regel nur darum, nicht mit den Kosten des vom Beklagten veranlassten Rechtsstreit belastet zu werden; nur ausnahmsweise erstrebt er aus Rechtskraftpräjudizgründen die rechtskraftfähige Feststellung der ursprünglichen Berechtigung des Klagbegehrens (LArbG Bremen, Urteil vom 21. Oktober 1997 - 1 Sa 101/97 -, Rn. 40, juris).
  • OLG Dresden, 07.02.2017 - 4 U 1422/16

    Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung; Anforderungen an

    Dem die Erledigung anzeigenden Kläger geht es - abstrahiert man vom insoweit irrelevanten Interesse am Prozessgewinn als solchem - in aller Regel nur darum, nicht mit den Kosten des vom Beklagten veranlassten Rechtsstreit belastet zu werden; nur ausnahmsweise erstrebt er aus Rechtskraftpräjudizgründen die rechtskraftfähige Feststellung der ursprünglichen Berechtigung des Klagbegehrens (LArbG Bremen, Urteil vom 21. Oktober 1997 - 1 Sa 101/97 -, Rn. 40, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.07.2004 - 11 Sa 245/04

    Streitwertfestsetzung bei einseitiger Erledigungserklärung

    Dem Beklagten kann es auch nur um die Frage der Kostentragung gehen (LAG Bremen 21.Oktober 1997 - 1 Sa 101/97 - juris).
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