Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 1 Sa 171/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5750
LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 1 Sa 171/05 (https://dejure.org/2005,5750)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.08.2005 - 1 Sa 171/05 (https://dejure.org/2005,5750)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. August 2005 - 1 Sa 171/05 (https://dejure.org/2005,5750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 618 BGB, § 273 Abs 1 BGB, § 398 BGB, § 394 S 1 BGB, § 850b Abs 1 Nr 1 ZPO
    Arbeitnehmer - Anspruch auf Auszahlung der Rentenleistungen einer privaten Unfallversicherung

  • Judicialis

    Anspruch des Arbeitnehmers gegen Arbeitgeber auf Auszahlung der Rentenleistungen einer privaten Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Arbeitnehmers gegen Arbeitgeber auf Auszahlung der Rentenleistungen einer privaten Unfallversicherung für fremde Rechnung - Darlegungs- und Beweislast für gegenbeweisliche Behauptung - rechtmissbräuchliche Zeugenbenennung zum Beweis schriftlicher Erklärung - kein Zurückbehaltungsrecht und beschränkte Aufrechnung gegenüber Herausgabeanspruch aus gesetzlichem Treuhandverhältnis - Abtretung der versicherungsrechtlichen Verfügungsbefugnis des Arbeitgebers an Arbeitnehmer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Abtretung der Ansprüche auf Auszahlung von Rentenleistungen aus einer privaten Unfallversicherung; Voraussetzungen für die Annahme des Abschlusses einer Versicherung durch den Arbeitgeber für fremde Rechnung zugunsten der Arbeitnehmer; Anforderungen an die Darlegung und den Beweis des Abschlusses einer Eigenversicherung zugunsten des Arbeitgebers; Beurteilung des Rechtsverhältnisses zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherten bei der Unfallfremdversicherung als gesetzliches Treuhandverhältnis; Möglichkeit der Aufrechnung gegen Rentenzahlungen aus einer privaten Unfallversicherung; Berechtigung von Treuhändern zur Aufrechnung gegen den Anspruch auf Herausgabe des Erlangten; Möglichkeit der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber einer Forderung aus einem Treuhandverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • docplayer.org (Leitsatz)

    Abtretung, Treuhandverhältnis, gesetzliches -, Unfallversicherung, private, Verzicht

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallversicherung - Gruppenunfallversicherung: Arbeitnehmer hat Anspruch auf Auszahlung der Leistung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.02.2018 - 2 Sa 302/17

    Versicherungsleistung aus Gruppenunfallversicherung; Abgeltungsklausel

    Mangels schriftlicher Einwilligung des Klägers handelt es sich nicht um eine Eigenversicherung, sondern um eine Fremdversicherung (§§ 179 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 i.V.m. 43 ff. VVG, vgl. BAG 17. Juni 1997 - 9 AZR 839/95 - Rn. 13, NZA 1998, 376; LAG Rheinland-Pfalz 18. August 2005 - 1 Sa 171/05 - Rn. 58, juris ).

    Der Arbeitnehmer hat gegen den Arbeitgeber aus dem Treuhandverhältnis einen Anspruch auf "Abtretung" der gegenüber der Versicherung bestehenden Ansprüche dahingehend, dass der Arbeitgeber zugunsten des Arbeitnehmers auf das Verfügungsrecht aus § 45 Abs. 1 VVG verzichtet ( LAG Rheinland-Pfalz 18. August 2005 - 1 Sa 171/05 - juris ).

    Anderenfalls könnte der Arbeitgeber entgegen seiner Fürsorgepflicht erheblich erschweren, dass der Arbeitnehmer die ihm infolge des Unfalls zustehende Versicherungsleistung erhält ( LAG Rheinland-Pfalz 18. August 2005 - 1 Sa 171/05 - Rn. 88, juris ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht