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   LAG Düsseldorf, 17.10.2018 - 1 Sa 337/18   

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https://dejure.org/2018,33253
LAG Düsseldorf, 17.10.2018 - 1 Sa 337/18 (https://dejure.org/2018,33253)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.10.2018 - 1 Sa 337/18 (https://dejure.org/2018,33253)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 1 Sa 337/18 (https://dejure.org/2018,33253)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 17 KSchG, § ... 17 Abs. 2 KSchG, §§ 341 Abs. 1 Satz 1, 338 Satz 1 ZPO, § 495 ZPO, § 343 Satz 2 ZPO, § 46 Abs. 2 Satz1 ArbGG, § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG, § 1 Abs. 1 KSchG, §§ 23 Abs. 1 S. 2, § 24 Abs. 2 KSchG, § 253 Abs. 1 ZPO, § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG, § 4 S. 1 KSchG, § 167 ZPO, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB, Richtlinie 2001/23/EG, § 613a Abs. 1 BGB, § 613 a Abs. 1 BGB, § 613a BGB, § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BetrVG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 138 Abs. 1 ZPO, § 1 Abs. 3 KSchG, § 106 GewO, §§ 305 ff. BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 305c Abs. 2 BGB, § 102 BetrVG, § 113 InsO, § 17 Abs. 2 S. 1 KSchG, § 17 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 KSchG, § 17 Abs. 2 S. 2 KSchG, § 17 Abs. 1 KSchG, § 134 BGB, § 117 Abs. 2 BetrVG, § 130 Abs. 1, 3 BGB, § 18 Abs. 1 KSchG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 242 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, §§ 611, 242 BGB, § 362 Abs. 1 BGB, EWG-Verordnung Nr. 95/93, § 97 Abs. 1 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 Ziffer 1 ArbGG

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Betriebsbedingte Kündigung - Luftfahrtunternehmen - Betriebsstilllegung - Betriebsübergang - Teilbetriebsübergang - Sozialauswahl - Massenentlassungsanzeige - Heilung von Fehlern

  • nrw.de PDF
  • Betriebs-Berater

    Kündigung wegen Betriebsstillegung eines Luftfahrtunternehmens

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 1 Abs. 3 KSchG, § 17 Abs. 1, 2 KSchG, § 613a BGB
    Betriebsbedingte Kündigung - Luftfahrtunternehmen - Betriebsstilllegung - Betriebsübergang - Teilbetriebsübergang - Sozialauswahl - Massenentlassungsanzeige - Heilung von Fehlern

  • Betriebs-Berater

    Betriebsstillegung oder Betriebsübergang nach Insolvenz von Air Berlin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbedingte Kündigung; Luftfahrtunternehmen; Betriebsstilllegung; Betriebsübergang; Teilbetriebsübergang; Sozialauswahl; Massenentlassungsanzeige; Heilung von Fehlern

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen eines Betriebsübergangs bei einem Luftfahrtunternehmen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksame Kündigung eines Air-Berlin-Piloten wegen Betriebsstilllegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Air Berlin: Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang? - Berufung zurückgewiesen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Schokoherz - kein Betriebsübergang

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Air Berlin-Piloten wirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Air Berlin: Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Air Berlin: Kein Betriebsübergang - Kündigung daher wegen Betriebsstillegung wirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Air Berlin: Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schokoladenherz - kein Betriebsübergang

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 344
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - 15 Sa 1434/18

    Wirksamkeit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Zuge der Insolvenz einer

    Mit dem LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - Rn. 127) ist davon auszugehen, dass ein Flugbetrieb als wirtschaftliche Einheit geprägt wird durch die eingesetzten Flugzeuge, die Piloten und die öffentlich-rechtlich erteilten Lizenzen und Genehmigungen einschließlich der Slots.

    Auch das LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - juris Rn. 128) sieht keinen Ansatzpunkt für eine Betriebsübernahme im Ganzen, worauf zusätzlich verwiesen wird.

    Aus dem Akteninhalt ergibt sich ein solcher Verstoß auch nicht (Vgl. LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - juris Rn. 159ff u. 169ff), wobei auf die dortigen Ausführungen Bezug genommen wird.

    Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (So auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - Rn. 189ff).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.04.2019 - 21 Sa 1534/18

    Kündigung wegen Betriebsstilllegung nach Insolvenz von Air Berlin -

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die klagende Partei ein billigenswertes Interesse an den einzelnen Auskünften hat und ob und inwieweit sie über die begehrten Informationen nicht bereits verfügt ( vgl. dazu in zwei Parallelfällen LAG Düsseldorf 5. Dezember 2018 - 12 Sa 401/18 - Rn. 215 ff. zitiert nach juris; LAG Düsseldorf 17. Oktober 2018 - 1 Sa 337/18 - Rn. 202 ff. zitiert nach juris ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.04.2019 - 15 Sa 2026/18

    Betriebsstilllegung eines Flugbetriebes - Betriebsteilübergang - wirtschaftliche

    Mit dem LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - Rn. 127) ist davon auszugehen, dass ein Flugbetrieb als wirtschaftliche Einheit geprägt wird durch die eingesetzten Flugzeuge, die Piloten und die öffentlich-rechtlich erteilten Lizenzen und Genehmigungen einschließlich der Slots.

    Auch das LAG Düsseldorf (17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - juris Rn. 128) sieht keinen Ansatzpunkt für eine Betriebsübernahme im Ganzen, worauf zusätzlich verwiesen wird.

    Für einen solchen ist in rechtlicher Hinsicht unstreitig aufgrund des Betriebssitzes die Bundesagentur für Arbeit Berlin-Nord zuständig (so auch LAG Düsseldorf 17.10.2018 - 1 Sa 334/18 [richtig: 1 Sa 337/18 - d. Red.] - Rn. 189ff).

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