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   LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16   

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https://dejure.org/2017,28656
LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16 (https://dejure.org/2017,28656)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.05.2017 - 1 Sa 521/16 (https://dejure.org/2017,28656)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Mai 2017 - 1 Sa 521/16 (https://dejure.org/2017,28656)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 626 BGB, § 1 Abs 5 SchulG RP, § 25 Abs 3 SchulG RP
    Außerordentliche Kündigung eines ordentlich unkündbaren Erziehers - sexuell motiviertes Verhalten

  • IWW

    § 170 Abs. 2 StPO, § ... 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 83 Abs. 3, 4 LPersVG, § 626 Abs. 2 BGB, § 626 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, § 25 Abs. 3 SchulG, § 241 Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 5 SchulG Rheinland-Pfalz, § 25 Abs. 3 SchulG Rheinland-Pfalz, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines als Tennis-Trainer in einer Eliteschule des Sports eingesetzten Heimerziehers/Erziehertrainers wegen sexuell motivierten Verhaltens gegenüber einer Schülerin

  • RA Kotz

    Fristlose Kündigung bei Anzüglichkeiten per WhatsApp

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; außerordentliche; Selbstbestimmung; sexuelle

  • rechtsportal.de

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines als Tennis-Trainer in einer Eliteschule des Sports eingesetzten Heimerziehers/Erziehertrainers wegen sexuell motivierten Verhaltens gegenüber einer Schülerin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kündigung - Sexuell motiviertes Verhalten gegenüber Schülerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2017, 468
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Die Pflichtverletzung des Klägers war so schwerwiegend, dass selbst deren erstmalige Hinnahme für das beklagte Land nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen war (vgl. BAG 19.11.2015 - 2 AZR 217/15 - ,juris, Rn. 24; 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 -, juris, Rn. 22).
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Die Pflichtverletzung des Klägers war so schwerwiegend, dass selbst deren erstmalige Hinnahme für das beklagte Land nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich ausgeschlossen war (vgl. BAG 19.11.2015 - 2 AZR 217/15 - ,juris, Rn. 24; 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 -, juris, Rn. 22).
  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 827/06

    Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Der Kläger war nach § 34 Abs. 2 des auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findenden TV-L ordentlich unkündbar, so dass vorliegend auf die fiktive Frist einer ordentlichen Kündigung abzustellen war (BAG 18.09.2008 -2 AZR 827/06-, juris Rn. 37; 27.04.2006 -2 AZR 385/05-, juris, Rn. 34), die sich im Falle des Klägers nach § 34 Abs. 1 TV-L auf 6 Monate zum Quartalsende belaufen würde.
  • BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., vgl. nur BAG 17.03.2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17 mwN).
  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG  16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54 mwN).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.07.2011 - 26 Sa 1269/10

    Außerordentliche Kündigung eines Lehrers wegen Züchtigung und Belästigung von

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Dazu ist insbesondere die Intimsphäre der Kinder uneingeschränkt zu wahren (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 20.07.2011 -26 Sa 1269/10-, juris, Rn. 51).
  • BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 98/07

    Verdachtskündigung - Beteiligung des Personalrats

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Auf dieser Grundlage hat eine Lehrkraft auch im Rahmen zufälliger Begegnungen mit Schülern in der Freizeit ihr Verhalten so einzurichten, dass die Verwirklichung eines ihr auf Grund des bestehenden Arbeitsverhältnisses zukommenden Erziehungsauftrags jedenfalls nicht ernsthaft gefährdet wird (vgl. BAG 27.11.2008 -2 AZR 98/07-, juris, Rn 24).
  • BAG, 18.05.2011 - 4 AZR 552/09

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2017 - 1 Sa 521/16
    Dies bedingt eine argumentative Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen der angefochtenen Entscheidung (vgl. etwa BAG 18. Mai 2011 - 4 AZR 552/09 - Rn. 14, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.08.2020 - 3 Sa 98/20

    Fristlose Kündigung - sexuelle Belästigung - Kündigungserklärungsfrist -

    Zu beachten ist, dass sexuell motivierte Verhaltensweisen auch unterhalb der Schwelle der sexuellen Belästigung i.S.d. § 3 Abs. 4 AGG kündigungsrelevant sein können (s. LAG Rheinland-Pfalz 12.05.2017 - 1 Sa 521/16 - NZA-RR 2017, 468).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2019 - 3 Sa 316/18

    Wahrung der Klagefrist - Übermittlung der Klage über EGVP - nachträgliche

    Zu beachten ist, dass sexuell motivierte Verhaltensweisen auch unterhalb der Schwelle der sexuellen Belästigung i.S.d. § 3 Abs. 4 AGG kündigungsrelevant sein können (s. LAG Rheinland-Pfalz 12.05.2017 - 1 Sa 521/16 - NZA-RR 2017, 468 ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.10.2020 - 3 Sa 109/20

    Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung

    Zu beachten ist, dass sexuell motivierte Verhaltensweisen auch unterhalb der Schwelle der sexuellen Belästigung i.S.d. § 3 Abs. 4 AGG kündigungsrelevant sein können (s. LAG Rheinland-Pfalz 12.05.2017 - 1 Sa 521/16 - NZA-RR 2017, 468).
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