Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 27.04.2011 - 1 So 15/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8518
OVG Hamburg, 27.04.2011 - 1 So 15/11 (https://dejure.org/2011,8518)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 (https://dejure.org/2011,8518)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. April 2011 - 1 So 15/11 (https://dejure.org/2011,8518)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Ablehnung eines psychiatrischen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit - keine Verpflichtung zur Vorlage der Mitschrift über den Inhalt eines mit einem untersuchten Beamten geführten Explorationsgesprächs

  • Wolters Kluwer

    Beschlüsse zur Befangenheit eines Sachverständigen sind beschwerdefähig; Keine Verpflichtung eines psychiatrischen Sachverständigen zur Vorlage der Mitschrift des mit einem untersuchten Beamten geführten Explorationsgesprächs aus dem Grundsatz der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerdefähigkeit von Beschlüssen zur Befangenheit eines Sachverständigen; Verpflichtung eines psychiatrischen Sachverständigen zur Vorlage der Mitschrift des mit einem untersuchten Beamten geführten Explorationsgesprächs aus dem Grundsatz der Beteiligtenöffentlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Befangenheit eines psychiatrischen Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 660
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 11 U 416/12
    Mit dem Begriff "Gerichtspersonen" werden die in § 60 Abs. 1 SGG und in §§ 41 bis 49 ZPO benannten Richter, ehrenamtlichen Richter und Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erfasst (vgl. Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - m. w. N. zu § 146 Abs. 2 VwGO).

    (5) Wird zudem zutreffend angenommen, dass Entscheidungen der Sozialgerichte über die Ablehnung von Sachverständigen mit der Beschwerde angegriffen werden können (ganz h. M.; vgl. nur LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.01.2011 - L 4 KR 324/10 B - mit zustimmender Anmerkung von Hellweg in ZMGR 2011, 184, jeweils m. w. N.; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - zu § 146 Abs. 2 VwGO; Leitherer, a.a.O., § 172 Rdnr. 6f.; a. A. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.01.2010 - L 7 R 3206/09 B -), kommt es zu nicht nachvollziehbaren Wertungswidersprüchen, wenn die in der Gesetzesbegründung und damit nur beiläufig geäußerte Auffassung des "Gesetzgebers" als maßgebend angesehen wird.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2012 - L 11 AS 1240/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Mit dem Begriff "Gerichtspersonen" werden die in § 60 Abs. 1 SGG und in §§ 41 bis 49 ZPO benannten Richter, ehrenamtlichen Richter und Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erfasst (vgl. Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - m. w. N. zu § 146 Abs. 2 VwGO).

    (5) Wird zudem zutreffend angenommen, dass Entscheidungen der Sozialgerichte über die Ablehnung von Sachverständigen mit der Beschwerde angegriffen werden können (ganz h. M.; vgl. nur LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.01.2011 - L 4 KR 324/10 B - mit zustimmender Anmerkung von Hellweg in ZMGR 2011, 184, jeweils m.w.N.; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - zu § 146 Abs. 2 VwGO; Leitherer, a.a.O., § 172 Rdnr. 6f.; a.A. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.01.2010 - L 7 R 3206/09 B -), kommt es zu nicht nachvollziehbaren Wertungswidersprüchen, wenn die in der Gesetzesbegründung nur beiläufig geäußerte Auffassung als maßgebend angesehen wird.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 11 KR 206/12

    Krankenversicherung

    Mit dem Begriff "Gerichtspersonen" werden die in § 60 Abs. 1 SGG und in §§ 41 bis 49 ZPO benannten Richter, ehrenamtlichen Richter und Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erfasst (vgl. Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - m.w.N. zu § 146 Abs. 2 VwGO).

    (ee) Wird zudem zutreffend angenommen, dass Entscheidungen der Sozialgerichte über die Ablehnung von Sachverständigen mit der Beschwerde angegriffen werden können (ganz h.M.; vgl. nur LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.01.2011 - L 4 KR 324/10 B - mit zustimmender Anmerkung von Hellweg in ZMGR 2011, 184, jeweils m.w.N.; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - zu § 146 Abs. 2 VwGO; Leitherer, a.a.O., § 172 Rdn. 6f.; a.A. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.01.2010 - L 7 R 3206/09 B -), kommt es zu nicht nachvollziehbaren Wertungswidersprüchen, wenn die in der Gesetzesbegründung und damit nur beiläufig geäußerte Auffassung des "Gesetzgebers" als maßgebend angesehen wird.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 2 A 2645/08

    Erteilung eines Bauvorbescheids zur Wohnnutzung eines ehemaligen

    vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 27. April 2011 - 1 So 15/11 -, juris Rn. 3; Bay. VGH, Beschluss vom 4. August 2003 - 1 C 03.950 -, NJW 2004, 90 = juris Rn. 20; Lang, in: Sodann/Ziekow, VwGO, 3. Auflage 2010, § 98 Rn. 179.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2012 - L 11 SO 108/12

    Sozialhilfe

    Mit dem Begriff "Gerichtspersonen" werden die in § 60 Abs. 1 SGG und in §§ 41 bis 49 ZPO benannten Richter, ehrenamtlichen Richter und Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erfasst (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - m.w.N. zu § 146 Abs. 2 VwGO).

    (ee) Wird zudem zutreffend angenommen, dass Entscheidungen der Sozialgerichte über die Ablehnung von Sachverständigen mit der Beschwerde angegriffen werden können (ganz h.M.; vgl. nur LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.01.2011 - L 4 KR 324/10 B - mit zustimmender Anmerkung von Hellweg in ZMGR 2011, 184, jeweils m.w.N.; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - zu § 146 Abs. 2 VwGO; Leitherer, a.a.O., § 172 Rdn. 6f.; a.A. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.01.2010 - L 7 R 3206/09 B -), kommt es zu nicht nachvollziehbaren Wertungswidersprüchen, wenn die in der Gesetzesbegründung und damit nur beiläufig geäußerte Auffassung des "Gesetzgebers" als maßgebend angesehen wird.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2014 - 6 A 1311/13

    Antrag eines städtischen Feuerwehrbeamten auf Zulassung der Berufung gegen seine

    vgl. hierzu auch OVG Hamburg, Beschluss vom 27. April 2011 - 1 So 15/11 -, IÖD 2011, 177.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2012 - L 11 KR 96/12

    Krankenversicherung

    In der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ist herrschende Meinung, dass die Beschwerde gegen den Beschluss über die Ablehnung der Sachverständigen nach §§ 98, 146, Abs. 1 VwGO i.V.m. § 406 Abs. 5 ZPO statthaft ist (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.09.2007 -19 E 826/06 -, VGH Bayern, Beschluss vom 04.08.2003 - 1 C 03.950 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.07.1997 - 9 S 1580/97 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2014 - 6 E 787/14

    Ablehnung eines vom VG beauftragten Sachverständigen wegen der Besorgnis der

    vgl. Hamb. OVG, Beschluss vom 27. April 2011 - 1 So 15/11 -, juris, Rdn. 3.
  • VG Köln, 29.05.2012 - 7 K 3339/11

    Ablehnung eines Sachverständigen aufgrund subjektiver Besorgnis

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.10.1998 - 3 B 35.98 -, Rn. 3 ff., juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.04.2011 - 1 So 15/11 -, Rn. 3, juris; VGH Bayern, Beschluss vom 09.08.2010 - 3 C 10.1594 -, Rn. 37, juris; VGH Bayern, Beschluss vom 22.06.2010 - 3 C 10.1227 -, Rn. 12, juris; VGH Bayern, Beschluss vom 17.01.2008 - 21 B 06.1389 -, Rn. 2, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.9.2007 - 19 E 826/06 -, Rn. 6, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.03.2005 - 6 E 58/05 -, Rn. 3, juris; Lang , in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 3. Auflage 2010, § 98 VwGO, Rn. 173 ff. m.w.N.
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