Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 13.06.2017 - 1 Ss (OWi) 115/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    PoliscanSpeed und kein Ende, oder: Die PTB hat immer Recht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Poliscan weiterhin standardisiert. Messwerte auch außerhalb des Messbereichs?

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 18.08.2017 - 1 RBs 47/17  

    Poliscan Speed, standardisiertes Verfahren

    Der Senat sieht aufgrund der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Senats-beschluss vom 13.07.2017 - III- 1 RBs 80/17 - OLG Braunschweig, Beschluss vom 13.06.2017 - 1 Ss (OWi) 115/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17 - BeckRS 2017, 111916; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 21.04.2017 - Ss Rs 13/17 (26/17) -, juris; KG, Beschluss vom 21.06.2017 - 3 Ws (B) 156/17 - 162 Ss 90/17 - BeckRs 2017, 116543) zu der Frage, welchen möglichen Einfluss etwaige Rohmessdaten, deren Ortskoordinaten außerhalb des Messbereichs des Messgeräts PoliScan Speed liegen, auf die Zuverlässigkeit der Messung haben, nebst den in den vorgenannten Entscheidungen in Bezug genommenen Stellungnahmen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt "Unveränderte Gültigkeit der Bauartzulassung zur Eichung des Laserscanner-Geschwindigkeitsüberwachungsgerätes PoliScan Speed der Fa. Vitronoc" in der Fassung vom 16.12.2016 (http://dx.doi.org/10.7795/520.20161209A) mit genauer Beschreibung der Messwertbildung sowie "Antworten auf häufige Fragen zum Laserscanner-Geschwindigkeitsüberwachungsgerät PoliScan Speed der Fa. Vitronic" in der Fassung vom 12.01.2017 (http:/dx.doi.org/10.7795/520.20161209B), auf die ergänzend verwiesen wird, keinen Anlass, angesichts der Entscheidung des AG Mannheim vom 29.11.2016 - 21 OWi 509/s 357/40/15 -, BeckRS 2016, 113051) von seiner Auffassung, bei der Verwendung des Messgeräts PoliScan Speed handele es sich um ein standardisiertes Messverfahren, abzurücken.
  • OLG Karlsruhe, 18.08.2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17  

    Auswirkungen der Überschreitung des zugelassenen Messbereichs bei

    b) Entgegen der von Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft vertretenen Auffassung deckt der allgemeine Toleranzabzug zwar nur solche Messungenauigkeiten ab, die auch durch die Eichung des Geräts nicht beseitigt werden können, also auch bei ordnungsgemäßem Einsatz nicht vermeidbar sind (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.02.2003 - 3 Ss OWi 1010/02, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.06.2017 - 1 Ss (OWi) 115/17, juris).
  • OLG Frankfurt, 08.09.2017 - 2 Ss OWi 919/17  

    PoliscanSpeed, PTB, Sachverständigengutachten, Beweiswürdigung

    Durch die obergerichtliche Rechtsprechung ist zudem hinreichend geklärt, dass "PoliScanSpeed" weiterhin ein standardisiertes Messverfahren darstellt (vgl. I. 3 dazu nur: OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Juni 2017 - 1 Ss (OWi) 115/17 -.
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