Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.07.1990 - 1 Ss (OWi) 96/90   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Eingeschränktes Verkehrsverbot und Ausnahmeregelung für landwirtschaftlichen Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 441



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 27.05.2015 - 322 SsRs 154/14

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrt zur Jagdausübung als "landwirtschaftlicher

    Es reicht aus, dass die Fahrt im Rahmen der üblichen Verrichtungen durchgeführt wird, die der Bewirtschaftung der anliegenden landwirtschaftlichen Grundstücke dienen (vgl. BayObLG, Beschluss vom 25.02.1982, Az.: 1 Ob OWi 40/82; OLG Celle, Beschluss vom 25.07.1990, Az.: 1 Ss (OWi) 96/90; OLG Köln, Beschluss vom 18.04.1986).
  • OLG Saarbrücken, 23.03.2017 - 4 U 2/16

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem Wirtschaftsweg

    Nach z.T. vertretener Auffassung sollen auch landwirtschaftliche Durchgangsfahrten privilegiert sein (so OLG Celle VRS 79, 449 für die Inspektionsfahrt eines Landwirts zu einem Feld, das nicht an dem Verbindungsweg lag).

    Da die Verkehrsbeschränkung auf den Zweck der Fahrt abstellt, muss die von dem Benutzer des Weges ausgeübte Tätigkeit landwirtschaftlichen Zwecken dienen, ohne dass es auf die Klassifizierung des Fahrzeugs ankommt (OLG Celle VRS 79, 449).

  • LG Arnsberg, 07.04.2006 - 2 O 233/04

    Forsteigentümer - Verkehrssicherungspflicht

    Auf das Fahrtziel kommt es dabei nicht an, landwirtschaftlicher Verkehr darf die im übrigen gesperrte Straße auch zur bloßen Durchfahrt benutzen ( Jagusch / Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Auflage, § 41 StVO S. 832, Celle, NZV 90, 441 ).
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