Rechtsprechung
   OLG Rostock, 23.07.2007 - 1 Ss 80/06 I 42/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Volksverhetzung: Singen des sog. U-Bahn-Liedes

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 130 Abs 3 StGB
    Volksverhetzung: Singen des sog. U-Bahn-Liedes

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verharmlosen i.S.d. Straftatbestandes der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 01.10.2015 - 1 RVs 66/15

    Das Singen des sog. U-Bahn-Liedes kann den Tatbestand der Volksverhetzung

    Mit den verschiedenen Handlungsmodalitäten, die mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28. Oktober 1994 in die Vorschrift des § 130 StGB eingefügt wurden, wollte der Gesetzgeber alle insoweit denkbaren Facetten agitativer Hetze wie auch verbrämter diskriminierender Missachtung erfassen und zu erwartenden Bemühungen um eine Nuancierung, Verfeinerung und Anpassung der Äußerungen an die neue Gesetzeslage vorbeugen (OLG Rostock, Beschluss vom 23. Juli 2007 - 1 Ss 80/06 I 42/06 -, juris, unter Hinweis auf: Leutheuser-Schnarrenberger, BT-Verh. 12/227, S. 19671 f.; BGHSt 46, 36, 40; 47, 278, 280).

    Das Amtsgericht hat in seinem Urteil vorliegend gerade keine Begleitumstände festgestellt, welche die konkrete Äußerungen der Angeklagten in einen anderen Kontext stellen könnten, etwa in den Kontext einer Fanrivalität, wie es etwa in den Fällen des OLG Rostock (Beschluss vom 23. Juli 2007 - 1 Ss 80/06 I 42/06 -, juris) oder des OLG Braunschweig (Beschluss vom 6. März 2007 - Ss 2/07, BeckRS 2007, 08242) festgestellt wurde.

  • OLG Brandenburg, 12.04.2017 - 53 Ss 17/17

    Volksverhetzung: Billigung von Völkermord durch öffentliches Zeigen eines

    Mit den verschiedenen Handlungsmodalitäten, die mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28. Oktober 1994 in die Vorschrift des § 130 StGB eingefügt wurden, wollte der Gesetzgeber alle insoweit denkbaren Facetten agitativer Hetze wie auch verbrämter diskriminierender Missachtung erfassen und zu erwartenden Bemühungen um eine Nuancierung, Verfeinerung und Anpassung der Äußerungen an die neue Gesetzeslage vorbeugen (vgl. BGH, Urteil vom 6. April 2000, 1 StR 502/99, in: BGHSt 46, 36, 40; BGH Urteil vom 10. April 2002, 5 StR 481/01; in: BGHSt 47, 278, 280; OLG Rostock, Beschluss vom 23. Juli 2007, 1 Ss 80/06 I 42/06, StraFo 2007, 426 unter Hinweis auf: Leutheusser-Schnarrenberger, BT-Verhandlungen 12/227, S. 19671 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 1. Oktober 2015, 1 RVs 66/15, zit. n. juris; LK-von Bubnoff, StGB, 11. Aufl. § 130, Rdn. 46, 51; König/Seitz NStZ 1995, 1, 3).
  • AG Zossen, 28.07.2016 - 10 Ds 181/15

    Volksverhetzung: Absingen des sog. "U-Bahn-Liedes" durch Fußball-Fans

    Das OLG Rostock verneint in einer mit der vorliegenden Textversion vergleichbaren Variante ("St. Pauli" statt "V...") eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung mit den ähnlichen Erwägungen wie das erkennende Gericht (OLG Rostock, Beschluß vom 23. Juli 2007 - 1 Ss 080/06 I 42/06, 1 Ss 80/06 I 42/06 -, juris).
  • LG Cottbus, 26.02.2009 - 24 Qs 411/08

    Strafbarkeit des Singens eines Liedes mit den Holocaust verharmlosenden Inhalt

    Insoweit schloss es sich der Entscheidung des OLG Rostock vom 23. Juli 2007 zu 1 Ss 080/06 (recherchiert in Juris) an.
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