Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.09.2004 - 1 Ss 102/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5176
OLG Karlsruhe, 21.09.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,5176)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.09.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,5176)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. September 2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,5176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Teilnahme am Straßenverkehr in alkoholisiertem Zustand: Beweiswürdigung; Schuldunfähigkeit bei 3,75 Promille; Entschädigung bei Freispruch wegen rechtlich nicht möglicher Wahlfeststellung

  • blutalkohol PDF, S. 286

    Keine Verkürzung der Sperrfrist nach § 69a Abs. 7 StGB aufgrund Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die "actio libera in causa" im Straßenverkehr

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abstellort des Fahrzeugs als ausreichende Grundlage für den Tatnachweis einer Trunkenheit im Straßenverkehr; Besonderes Gewicht des Auffindungsortes im Rahmen der Beweiswürdigung; Ausschluss der Schuldunfähigkeit bei einer Blutalkoholkonzentration von 3,75 Promille; ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Zu betrunken, um die Fahrerlaubnis los zu werden

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Ist es erlaubt im Auto zu schlafen?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Betrunkener schläft im Auto: Führerschein weg - oder nicht?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 261; StGB § 20; StrEG § 2 Abs. 1 § 5 Abs. 2
    Schuldnachweis des Führens eines Kraftfahrzeugs im Zustand alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit; Schuldunfähigkeit bei hoher BAK; Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen bei Freispruch

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3356
  • NZV 2004, 592
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Braunschweig, 04.07.2014 - 1 Ss 36/14

    Strafbarkeit bei Rauschtat: Anforderungen an die Feststellung eines Vollrauschs

    Ein solcher Rausch verlangt nach der Rechtsprechung den sicheren Nachweis, dass sich der Täter in einen Zustand versetzt, der ihn so beeinträchtigt, dass zumindest der Bereich verminderter Schuldfähigkeit erreicht ist (BGH, Urteil vom 22.03.1979, 4 StR 47/79, juris, Rn. 6 f.; OLG Köln, Beschluss vom 23.01.2001, Ss 494/00, juris, Rn. 5; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.09.2004, 1 Ss 102/04, juris, Rn. 8; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 28.07.2006, 1 Ss 158/06, juris, Rn. 12 f.; Sternberg-Lieben/Hecker in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 323 a Rn. 7 m. w. N.; offen gelassen: BGH, Beschluss vom 18.08.1983 = BGHSt 32, 48, 54).
  • KG, 04.05.2017 - 121 Ss 42/17

    Revision im Strafverfahren wegen einer Rauschtat: Prüfung einer wirksamen

    Erforderlich ist insoweit, dass sich der Täter in einen Intoxikationszustand versetzt hat, der ihn so beeinträchtigt, dass jedenfalls der Bereich erheblich verminderter Schuldfähigkeit nach § 21 StGB sicher nachgewiesen - ein Fall nicht auszuschließender Schuldfähigkeit also nicht gegeben - ist (vgl. BGH EzSt StGB § 323a Nr. 1; OLG Hamm, Beschluss vom 28. April 2016 - 3 RVs 30/16 - juris Rdn. 12; OLG Köln DAR 2001, 230 - juris; OLG Karlsruhe NZV 2004, 592 - juris Rdn. 8; OLG Braunschweig NStZ-RR 2014, 287 - juris Rdn. 7; eingehend OLG Jena OLGSt StGB § 323a Nr. 5 - juris Rdn. 12 ff.; Sternberg-Lieben/Hecker in Schönke/Schröder, StGB 29. Aufl., § 323a Rdn. 7 m.w.N.; offen gelassen in BGHSt 32, 48, 54).
  • BGH, 09.10.2018 - 4 StR 652/17

    Vorlage zum BGH bei abweichender Entscheidung eines Oberlandesgerichtes

    Es sieht sich an der beabsichtigten Entscheidung aber durch das Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 21. September 2004 (1 Ss 102/04, NJW 2004, 3356) gehindert.
  • OLG Karlsruhe, 05.09.2005 - 1 Ss 92/05

    Begriff des Führens eines Kraftfahrzeuges

    Zwar belegt sich dieser nicht aus der Aussagen von Zeugen, welche die Ankunft des Angeklagten mit seinem Fahrzeug an der Tankstelle beobachtet haben, jedoch kann auch dem Abstellort und der konkreten Auffindesituation im Rahmen der Beweiswürdigung besonderes Gewicht beikommen und eine ausreichende Grundlage für die Annahme eines Trunkenheitsdeliktes darstellen (vgl. Senat NJW 2004, 3356 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.07.2004 - 1 Ss 102/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9138
OLG Zweibrücken, 12.07.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,9138)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.07.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,9138)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Juli 2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,9138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 33 Abs 1 Nr 1 OWiG, § 26 Abs 3 StVG
    Verkehrsordnungswidrigkeit: Unterbrechung der Verfolgungsverjährung durch Zusendung eines von einem ersuchten Polizeibeamten abgeänderten Anhörungsbogens

  • IWW

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verjährung einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Anforderungen an die Verjährungsunterbrechung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Verfolgungsverjährung - Anrede "Frau" bei einem männlichen Betroffenen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 18.08.2017 - 1 RBs 47/17

    Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed

    Ergänzend wird auf die Entscheidung des OLG Zweibrücken (Beschluss vom 12.07.2004 - 1 Ss 102/04 -, juris) verwiesen.
  • OLG Dresden, 10.05.2005 - Ss OWi 886/04

    Fahrverbot

    Vielmehr genügen auch Ermittlungen durch Polizeibeamte (OLG Zweibrücken DAR 2004, 603; Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 33 Rdnr. 6).

    Der Tag des Eingangs der Akte bei dem Polizeirevier ist aus der Akte ersichtlich, und der Polizeibeamte hat die Bekanntgabe der Einleitung des Ermittlungsverfahrens durch seinen Aktenvermerk vom selben Tag aktenkundig gemacht, so dass sich die Tatsache und das Datum der Unterbrechungshandlung (10. März 2004) unmittelbar aus der Akte ergeben (vgl. BGHSt 30, 215 [219 f.]; BayObLG VRS 78, 463; OLG Zweibrücken DAR 2004, 603).

  • OLG Saarbrücken, 14.09.2015 - Ss RS 17/15

    Zulassung der Rechtsbeschwerde betreffend die Unterbrechung der Verjährung im

    Der Betroffene muss also im Zeitpunkt der Vornahme der Unterbrechungshandlung der Person nach bekannt sein, was erst dann der Fall ist, wenn seine Personalien ermittelt sind, wobei sich die Unterbrechungshandlung allerdings nicht gegen den Betroffenen unter seinem richtigen Namen zu richten braucht (vgl. BGHSt 42, 283, 290; Senatsbeschluss vom 11. Januar 2013 - Ss (B) 134/2012 (100/12 OWi) - Göhler/Gürtler, a. a. O., § 33 Rn. 55), so dass eine unvollständige oder fehlerhafte Schreibweise des Namens des Betroffenen oder sonstiger Angaben im Anhörungsbogen unschädlich ist, sofern sich dessen Identität aus den weiteren Umständen zweifelsfrei ergibt (vgl. BayObLG NStZ-RR 2003, 272 f.; OLG Zweibrücken VRS 107, 207; OLG Hamm DAR 2007, 96 f.; Göhler/Gürtler, a. a. O., § 33 Rn. 10; KK-Graf, a. a. O., § 33 Rn. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.03.2004 - 1 Ss 102/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14301
OLG Hamm, 18.03.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,14301)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.03.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,14301)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. März 2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,14301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,14301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Berufungsbeschränkung; Wirksamkeit; Schuldspruch; Strafzumessung; Verknüpfung

  • Judicialis

    StPO § 318; ; StGB § 20; ; StGB § 21

  • rechtsportal.de

    StPO § 318; StGB § 20; StGB § 21
    Berufungsbeschränkung; Wirksamkeit; Schuldspruch; Strafzumessung; Verknüpfung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Revision gegen Berufungsurteil im Hinblick auf Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung; Wirksamkeit der Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch eines Urteils; Auswirkungen einer starken Verknüpfung zwischen Schuldspruch und Strafzumessung für die ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.06.2004 - 1 Ss 102/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,58863
OLG Jena, 09.06.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,58863)
OLG Jena, Entscheidung vom 09.06.2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,58863)
OLG Jena, Entscheidung vom 09. Juni 2004 - 1 Ss 102/04 (https://dejure.org/2004,58863)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,58863) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht