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   OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08   

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https://dejure.org/2008,36434
OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08 (https://dejure.org/2008,36434)
OLG Jena, Entscheidung vom 31.07.2008 - 1 Ss 103/08 (https://dejure.org/2008,36434)
OLG Jena, Entscheidung vom 31. Juli 2008 - 1 Ss 103/08 (https://dejure.org/2008,36434)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (15)

  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    bb) Nach diesen Feststellungen handelt es sich bei diesem Messverfahren nicht um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081; BGHSt 43, 277 = NJW 1998, 321).

    Unter diesem Begriff ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 43, 277, 284).

  • BVerfG, 26.10.1993 - 2 BvR 2295/93

    Einstweilige Anordnung gegen die Verhängung eines Fahrverbots in einer

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Die Verkehrsverstöße des Betroffenen sind so gewichtig, dass er - auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG (NZV 1994, 157) - eine Einschränkung seines beruflichen Fortkommens und erhebliche wirtschaftliche Nachteile als Folge der Besinnungs- und Denkzettelmaßnahme ggf. hinnehmen muss.
  • OLG Hamm, 18.07.1995 - 2 Ss OWi 386/95
    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Insbesondere können erhebliche Voreintragungen berufliche Nachteile zurücktreten lassen (OLG Hamburg NZV 1995, 498, 499).
  • BVerfG, 24.03.1996 - 2 BvR 616/91

    Kammerentscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von Fahrverboten:

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Insoweit ist zwar, auch wenn die Voraussetzungen eines Regelbeispiels gegeben sind, der Tatrichter nicht der Prüfung enthoben, ob Umstände des konkreten Falles in objektiver oder subjektiver Hinsicht der Annahme eines Regelfalles i.S.d. §§ 4 BKatV, 25 StVG entgegenstehen (BVerfG DAR 1996, 196).
  • KG, 14.07.1995 - 3 Ws (B) 182/95
    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Allerdings beinhaltet § 25 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Abs. 2 EichG kein Verwertungsverbot für das Ordnungswidrigkeitenverfahren (OLG Celle NZV 1996, 419; KG Berlin NZV 1995, 456), denn Sinn und Zweck des EichG ist es eine besonders qualitative Sicherheit der Geschwindigkeits- und Abstandsmessung zu gewährleisten, die durch die Eichpflicht des § 2 Abs. 1 EichG garantiert ist.
  • OLG Bamberg, 11.07.2006 - 3 Ss OWi 906/06

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Qualifiziertes Geständnis bei

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Vielmehr bedarf es dann weiterer konkreter Feststellungen, zumal die Voraussetzungen eines "qualifizierten" Geständnisses des Betroffenen (BayObLG Beschluss vom 11.07.2006 - 3 Ss OWi 906/06 = OLGSt StPO § 267 Nr. 18) in Fallgestaltungen - wie vorliegend auch - regelmäßig nicht erfüllt sein dürften.
  • OLG Celle, 29.11.1988 - 3 Ss OWi 268/88
    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Nur bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte, z.B. drohendem Verlust des Arbeitsplatzes oder der wirtschaftlichen Existenz durch das Fahrverbot kann eine Ausnahme gerechtfertigt sein (OLG Celle NZV 1989, 158; OLG Oldenburg NZV 1993, 198).
  • OLG Celle, 17.01.1996 - 1 Ss OWi 126/95
    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Allerdings beinhaltet § 25 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Abs. 2 EichG kein Verwertungsverbot für das Ordnungswidrigkeitenverfahren (OLG Celle NZV 1996, 419; KG Berlin NZV 1995, 456), denn Sinn und Zweck des EichG ist es eine besonders qualitative Sicherheit der Geschwindigkeits- und Abstandsmessung zu gewährleisten, die durch die Eichpflicht des § 2 Abs. 1 EichG garantiert ist.
  • OLG Zweibrücken, 13.11.2003 - 1 Ss 215/03

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs unter der

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Das ist nach nunmehr ständiger Rechtsprechung des Senats bei Ordnungswidrigkeiten, die im konkreten Fall mit einer Geldbuße von nicht mehr als 250, 00 EUR geahndet werden, der Fall (Senatsbeschlüsse vom 10.11.2004, 1 Ss 264/04; vom 04.11.2004, 1 Ss 21/03, vom 23.09.2003, 1 Ss 215/03).
  • OLG Bamberg, 18.12.2007 - 3 Ss OWi 1662/07

    Abstandsmessung - VAMA als standardisiertes Messverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 31.07.2008 - 1 Ss 103/08
    Einen empirischen Beleg für die Richtigkeit der Annahme des Senats bietet die Entscheidung des OLG Bamberg vom 18.12.2007 (DAR 2008, 98).
  • BGH, 09.02.1957 - 2 StR 508/56

    Bindung des Tatrichters an seine persönliche Überzeugung von der Schuld des

  • OLG Jena, 10.11.2004 - 1 Ss 264/04

    Ordnungswidrigkeit, Verkehr, Fahrverbot

  • OLG Hamm, 12.11.1996 - 1 Ss OWi 1037/96

    Geschwindigkeitsmessung mit Lasermessgeräten

  • OLG Oldenburg, 02.12.1992 - Ss 385/92

    Anordnung eines Fahrverbot; Begründung; Berufliche Nutzung des Kfz; Bedeutung der

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

  • OLG Stuttgart, 29.02.2012 - 4 Ss 39/12

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Gültige Eichung des Messgeräts zur Tatzeit

    Darüber hinaus hat nach h. M. (OLG Jena VRS 115, 431 [435]; OLG Köln VRS 101, 140; a. A. Böttger in Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Auflage, Rn. 660) ein Verstoß gegen § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EichG nicht zur Folge, dass die Messung im Bußgeldverfahren unverwertbar ist.
  • OLG Jena, 22.04.2010 - 1 Ss 355/09

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Abstandsmessung mit der Verkehrsüberwachungsanlage

    Weiterer konkreterer Feststellungen bedarf es dann nicht (Senatsbeschluss vom 31.07.2008, Az.: 1 Ss 103/08, bei juris ).
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