Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Hitlegruß, bloße Provokation, Strafbarkeit

• openjur.de

  §§ 86 Abs. 1 Nr. 4, 86a Abs. 2 StGB
  Zur Strafbarkeit der Verwendung einer nationalsozialistischen Grußform

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB; § 86a Abs. 2 StGB
  Voraussetzungen für eine Strafbarkeit der Verwendung der nationalsozialistischen Grußform "Sieg Heil" unter Alkoholeinfluss

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Strafbarkeit der Verwendung der nationalsozialistischen Grußform "Sieg Heil" unter Alkoholeinfluss

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 86a Abs. 2; StGB § 86 Abs. 1 Nr. 4
  Strafbarkeit der nationalsozialistischen Grußform "Sieg Heil"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Auch Hitlergruß zur bloßen Provokation ist strafbar

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar

• lto.de (Kurzinformation)

  Hitlergruß auch ohne politische Absichten strafbar

 
• lto.de (Kurzinformation)

  NS-Kennzeichen - Hitlergruß auch ohne politische Absichten strafbar

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Hitlergruß ausnahmslos strafbar

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hitlergruß auch ohne politische Motivation strafbar

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hitlergruß zur reinen Provokation ist strafbar - Gebrauchmachen von NS-Kennzeichen soll ein für allemal aus der Öffentlichkeit verbannt werden

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2010, 368

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Brandenburg, 25.03.2020 - 53 Ss 126/19

  Strafbarkeit des Hitlergrußes im Rahmen des Sportunterrichts einer Berufsschule

  Das öffentliche Verwenden einer verbotenen Grußformel setzt schon im Grundsatz die Möglichkeit der Wahrnehmung durch unbestimmt viele Personen, mithin durch einen größeren, nicht beschränkten Personenkreis voraus (vgl. BGH…, Urteil vom 27. Juli 2017, 3 StR 172/17, zit. n. juris, dort Rn. 27 f.; BGH…, Beschluss vom 19. August 2010, 3 StR 301/10, zit. nach juris, dort Rn. 4; OLG Oldenburg NStZ-RR 2010, 368; BayObLG NStZ-RR 2003, 233; OLG Frankfurt NStZ 1999, 356, 357; OLG Celle NStZ 1994, 440).
• OLG Braunschweig, 05.10.2022 - 1 Ss 34/22

  Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Objektiver …

  Eine verfassungsgefährdende Absicht ist für eine vorsätzliche Begehung nicht erforderlich; vielmehr genügt das willentliche Gebrauchmachen des Kennzeichens in dem Wissen, dass dieses ein nationalsozialistisches Kennzeichen ist, wobei bedingter Vorsatz ausreicht (OLG Oldenburg, Urteil vom 26. Juli 2010, 1 Ss 103/10, Rn. 13, juris).