Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.06.2002 - 1 Ss 109/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mindestanforderungen in den Urteilsgründen; Feststellungen zum Sachverhalt; Darstellungsmangel; Prozessgeschichte; Verfahrensgeschichte
- Judicialis
StPO § 267 I 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267 Abs. 1 S. 1
Urteilsgründe; Feststellungen; Sachverhalt; Darstellung; Mindestanforderungen; Darstellungsmangel; Prozessgeschichte; Verfahrensgeschichte
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 06.12.2010 - 2 Ss 108/10
Anforderungen an die Verurteilung wegen falscher Verdächtigung
Dabei muss sich aus der Sachverhaltsschilderung klar und deutlich ergeben, durch welche bestimmten Tatsachen die einzelnen gesetzlichen Merkmale des äußeren und inneren Tatbestands erfüllt werden (OLG Koblenz, Beschl. 1 Ss 109/02 vom 14.06.2002;… KK-Engelhardt, StPO, 6. Aufl., § 267 Rdnr. 8). - OLG Koblenz, 11.06.2004 - 1 Ss 127/04
Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen: Sachrüge gegen Beweiswürdigung zur Täterschaft …
Gemäß §§ 46 Abs. 1, 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 1 StPO ist es jedoch unerlässlich, die für erwiesen erachteten (äußeren und inneren) Tatsachen anzugeben, in denen die gesetzlichen Merkmale der Ordnungswidrigkeit gefunden werden (vgl. nur Senatsbeschlüsse 1 Ss 40/99 vom 12.4.1999; 1 Ss 82/00 vom 17.5.00; 1 Ss 109/02 vom 14.6.02, jeweils m.w.N.).