Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 09.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.04.2005 - 1 Ss 109/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,15955
OLG Koblenz, 28.04.2005 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2005,15955)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.04.2005 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2005,15955)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. April 2005 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2005,15955)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 316 StGB, § 24a StVG, § 261 StPO, § 267 StPO
    Betäubungsmittel im Straßenverkehr: Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit

  • blutalkohol PDF, S. 267

    Drogenbedingte Fahruntüchtigkeit i. S. d. § 316 StGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 316; StPO § 261; StVG § 24a
    Anforderungen an den Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachweis der "relativen" Fahruntüchtigkeit; Auswirkungen rauschmittelbedingter Ausfallerscheinungen; Prüfung der konkreten Auswirkungen einer Sehbehinderung beim Angeklagten auf seine Fahrtüchtigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 245 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 28.10.2010 - Ss 104/10

    Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum

    Daraus lassen sich aber - ohne Feststellung einer konkreten Beeinträchtigung der Sehfähigkeit - keine hinreichenden Schlüsse auf die Fahrtüchtigkeit ziehen (BGH, a.a.O. für den Fall der Pupillenverengung; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. April 2005 -1 Ss 109/05 -, zitiert nach Juris; Senatsbeschluss vorn 11. März 2003 Ss 16103 (23/03) -).
  • OLG Saarbrücken, 04.03.2015 - Ss 7/15

    Erforderliche Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen drogenbedingter

    Gleiches gilt, wenn zu derartigen Auffälligkeiten der Pupillen lediglich geringfügige Ausfallerscheinungen und damit für die fahrerische Leistungsfähigkeit wenig aussagekräftige Beweisanzeichen (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 17, 18; OLG Koblenz, Beschl. v. 28. April 2005 - 1 Ss 109/05, Rn. 9 - 11 nach juris; Senatsbeschluss vom 28. Oktober 2010, a. a. O., bei festgestelltem THC-Gehalt von 0, 001 mg/l) oder aber nur Verhaltensauffälligkeiten des Angeklagten in der Anhaltesituation, die nicht ohne Weiteres den Schluss auf die Beeinträchtigung seiner Fahrtauglichkeit zulassen, hinzutreten (vgl. OLG Zweibrücken NStZ-RR 2004, 149 ff. - Rn. 7 nach juris bei festgestelltem THC-Gehalt von 0, 95 ng/ml).
  • OLG Bamberg, 08.08.2005 - 2 Ss OWi 551/05

    Fahruntüchtigkeit bei Nachweis von THC

    Für die Feststellung rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB reicht eine verlangsamte Pupillenreaktion nicht aus (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2002, 17 f.; OLG Koblenz, NStZ-RR 2005, 245 ).
  • OLG Koblenz, 14.12.2016 - 2 OLG 4 Ss 68/16

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss: Anforderungen an die

    Es bedarf daher neben dem positiven Blutwirkstoffbefund grundsätzlich weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des Kraftfahrzeugführers soweit herabgesetzt war, dass er nicht mehr fähig gewesen ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Fahrtstrecke, auch bei Eintritt schwieriger Verkehrslagen, sicher zu steuern, wobei die Anforderungen umso geringer sein können, je höher die festgestellte Wirkstoffkonzentration im Blut ist (vgl. BGH, 4 StR 111/15 v. 02.06.2015 - NZV 2015, 562 ; 4 StR 395/98 v. 03.11.1998 - BGHSt 44, 219 ; OLG Koblenz, 1 Ss 109/05 v. 28.04.2005 - Blutalkohol 43, 231 ; OLG Hamm, 3 RVs 45/10 v. 29.06.2010 - Blutalkohol 47, 433 ; Fischer, StGB, 61. Aufl. § 316 Rn. 39, 39a mwN.).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.01.2006 - 1 Ss 109/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7035
OLG Brandenburg, 09.01.2006 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2006,7035)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.01.2006 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2006,7035)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 1 Ss 109/05 (https://dejure.org/2006,7035)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 6 StPO, § 140 Abs 2 StPO, § 209 Abs 1 StPO, § 269 StPO, § 338 Nr 4 StPO
    Revisionsrügen im Strafverfahren: Unbegründetheit der Verfahrensrüge einer willkürlichen Bejahung der Zuständigkeit des Schöffengerichts; Begründetheit der Rüge einer Durchführung der Berufungshauptverhandlung im wesentlichen ohne Verteidiger und Verwirkung des ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Geltendmachung der sachlichen Zuständigkeit eines Gerichts niederer Ordnung in der Revision; Erforderlichkeit der Beiordnung eines Pflichtverteidigers

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    StPO § 6 § 140 Abs. 2 § 269
    Strafprozessrecht: Sachlich nicht gerechtfertigte Anklage vor einem Gericht höherer Ordnung; Begriff der Tatschwere i.S. des § 140 StPO

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 16.01.2014 - 2 OLG 8 Ss 259/13

    Pflichtverteidigerbestellung für die Berufungsinstanz: Notwendige Verteidigung

    Die Grenze zur schweren Tat wird mittlerweile einhellig bei um einem Jahr Freiheitsstrafe gezogen, wobei die überwiegende Rechtsprechung der Oberlandesgerichte die Mitwirkung eines Verteidigers in der Regel als notwendig ansieht, wenn Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber ohne Strafaussetzung zur Bewährung droht (BayObLG NJW 1995, 2738 Rdn. 4 nach juris; KG StraFo 2013, 425 Rdn. 6 nach juris; NStZ-RR 2013, 116 Rdn. 4 nach juris; OLG Brandenburg NJW 2005, 521, sowie Beschlüsse vom 09.01.2006 - 1 Ss 109/05, Rdn. 10 nach juris; vom 24.01.2011 - (1) 53 Ss 187/10, Rdn. 8 nach juris, und vom 07.11.2007 - 1 Ss 90/07, Rdn. 5 nach juris; OLG Hamm StV 2002, 237 Rdn. 6 nach juris; StV 2004, 586 Rdn. 5 nach juris, sowie Beschluss vom 15.04.2008 - 4 Ss 127/08, Rdn. 10 nach juris; OLG Köln StraFo 2003, 420 Rdn. 7 nach juris; OLG Naumburg StV 2013, 433 Rdn. 9 nach juris; OLG Jena StraFo 2005, 200, Rdn. 5 nach juris, sowie Beschluss vom 22.04.2009 - 1 Ws 148/09, Rdn. 13 nach juris; KMR-StPO/Haizmann § 140 Rdn. 27; wohl auch OLG Celle Beschluss vom 30.05.2012 - 32 Ss 52/12, Rdn. 11 nach juris; OLG Koblenz StraFo 2006, 285 Rdn. 8 nach juris; so auch - ohne abschließende Entscheidung - OLG Karlsruhe NStZ 1991, 505 Rdn. 9 nach juris).
  • OLG Brandenburg, 21.11.2007 - 1 Ss 84/07

    Notwendige Verteidigung: Bedeutung weiterer Strafverfahren für

    Entsprechend geht auch der Hinweis in der Gegenvorstellung auf die Entscheidung des Senats vom 9. Januar 2006 - 1 Ss 109/05 - fehl.
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