Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 03.06.2009

Rechtsprechung
   KG, 27.09.2011 - (1) 1 Ss 128/09 (8/09)   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 143 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von Blechschildern u.a. mit Motiven von Fahrzeugen der Marken Porsche und Volkswagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbarkeit der Rufausbeutung einer fremden Marke durch Vertrieb von Blechschildern u.a. mit Motiven von Kraftfahrzeugen der Firmen Porsche AG und Volkswagen AG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit der Rufausbeutung einer fremden Marke bzgl. des Vertriebs von Blechschildern u.a. von Kraftfahrzeugmotiven der Firmen Porsche AG und Volkswagen AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unerlaubter Vertrieb von Blechschildern u.a. mit Abbildungen von VW- und Porsche-Pkw kann strafbar sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Strafbarkeit des Missbrauchs einer fremden eingetragenen Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 378
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 03.06.2009 - 1 Ss 128/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Gesamtstrafenbildung bei mehreren rechtskräftigen kurzfristigen Einzelstrafen

  • Jurion

    Gesamtstrafenbildung bei mehreren rechtskräftigen kurzfristigen Einzelstrafen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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