Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.05.2005 - 1 Ss 133/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,58905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10
Verkehrsordnungswidrigkeit: Rechtsfolgen einer vorsätzlichen …
bb) Die für den Regelfall fahrlässigen Handelns nach § 4 Abs. 4 BKatV vorgeschriebene (bei Fahrlässigkeitstaten stets erforderliche und im Urteil zu dokumentierende) Abwägung, ob ein Wegfall des Fahrverbots gegen Erhöhung der Geldbuße in Betracht kommt, ist bei vorsätzlicher Verwirklichung des Bußgeldtatbestands entbehrlich (BGH NJW 1992, 449; OLG Koblenz, Beschl. 1 Ss 133/05 vom 17.5.2005, 1 Ss 131/05 vom 9.5.2005).