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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05   

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https://dejure.org/2005,2871
OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,2871)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.08.2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,2871)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. August 2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,2871)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 24 StVG, § 2 BKatV, § 267 StPO
    Strafprozessrecht: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Geschwindigkeitsmessung mittels Align Test

  • verkehrslexikon.de

    Geschwindigkeitsmessung - Standardisierten Messverfahren - Sachverständiger

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Laserpistole muß richtig bedient werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Standardisiertes Messverfahren bei ordnungsgemäßer Bedienung; Darstellungsmangel durch fehlenden Nachweis der Sachkunde des Sachverständigen bei Lasermessung; Pauschaler Verweis auf Sachverständigengutachten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Tatrichterliche Feststellungen beim standardisierten Messverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

    Von Bedienungsanleitung abweichende Fotodokumentation bei Geschwindigkeitsmessung

    Dies hat zur Folge, dass das Gericht dann, wenn es die Verurteilung auf ein solches, durch den Mangel eines Verstoßes gegen die Bedienungsanleitung belastetes Messergebnis stützen will, dessen Korrektheit individuell zu überprüfen hat, was in aller Regel nicht ohne die Mitwirkung eines Sachverständigen für Messtechnik möglich ist (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101; KG VRS 116, 446; OLG Naumburg a.a.O.).
  • OLG Celle, 26.03.2013 - 322 SsBs 377/12

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Pflicht der Verwaltungsbehörde zur

    Vielmehr ist gerade in den Fällen, in denen die Bedienungsanleitung nicht eingehalten worden ist, die Einholung eines Gutachtens eines Sachverständigen für Messtechnik geboten, um trotz Verstoßes gegen die Vorgaben des standardisierten Messverfahrens gegebenenfalls von einem korrekten Messergebnis ausgehen zu können (vgl. nur OLG Koblenz, DAR 2006, 101, KG, VRS 116, 446; OLG Hamm, NZV 2009, 248).
  • OLG Karlsruhe, 26.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 795/19

    Geschwindigkeitsmessung mit ProVida 2000 modular und ViDistA; Absehen vom

    Dafür ergibt sich vorliegend aus den im Rahmen der Sachrüge allein maßgeblichen Urteilsgründen (anders als in dem vom OLG Koblenz DAR 2006, 101 entschiedenen Fall) keinerlei Anhaltspunkt.
  • OLG Bamberg, 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16

    Erfolgreiche Rechtsbeschwerde gegen eine Geldbuße und ein Fahrverbot wegen

    Nur so kann mit der für eine spätere Verurteilung erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (OLG Koblenz DAR 2006, 101/102).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - (2 B) 53 Ss OWi 237/12

    Gerichtliche Zurückweisung von Beweisanträgen nach § 77 Abs. 2 Nr, 1 OWiG unter

    Nur durch diesen Test kann mit der für eine spätere Verurteilung ausreichenden Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der vom Richter bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (vgl. OLG Koblenz DAR 2006, 101 f.; OLG Celle NZV 2010, 414-415).
  • OLG Hamm, 15.05.2008 - 2 Ss OWi 229/08

    Standardisiertes Messverfahren; Vorgaben; Verwendung; Beachtung;

    Zwar handelt es sich bei der hier vorgenommenen Lasermessung mit dem Gerät Typ LR 90-235 P um ein in der Rechtsprechung grundsätzlich als geeignet anerkanntes Messverfahren i.S.d. Rechtsprechung des BGH (vgl. BGHSt 39, 291; OLG Koblenz DAR 2006, 101 = VA 2005, 214).
  • OLG Koblenz, 02.10.2009 - 2 SsBs 100/09

    Möglichkeit der Annahme von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

    Will der Richter dem Ergebnis des Gutachtens ohne eigene Erwägungen folgen, müssen in den Urteilsgründen zumindest die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden (Meyer-Goßner a.a.O.; OLG Koblenz DAR 2006, 101; Beschluss 1 Ss 255/02 vom 12.12.2002).
  • OLG Koblenz, 19.09.2006 - 1 Ss 145/06

    Anforderungen an die Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung und an die

    Es ist daher nicht erkennbar, ob es sich bei dem hier angewendeten Verfahren um eine generell anerkanntes und standardisiertes Messverfahren handelt (s. dazu BGH, NZS 1998, 120 [122]; Senat, Beschluss vom 12. August 2005 - 1 Ss 141/05 -), sodass weitere Ausführungen zu dem Messvorgang und dem ordnungsgemäßen Zustandekommen des Messergebnisses grundsätzlich nicht erforderlich wären (BGHSt 39, 291 [301]; Senat, Beschluss vom 28. Oktober 1997 - 1 Ss 224/97 -), oder ob es hierzu weiterer Feststellungen bedurft hätte.

    Diese Ausführungen sind zutreffend (vgl. Senatsbeschlüsse 1 Ss 203/01 vom 24.07.2001, 1 Ss 289/03 vom 09.12.2003 und 1 Ss 141/05 vom 12.08.2005).

  • KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

    Anforderungen an ein standardisiertes Messverfahren

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem - im vorliegenden Fall verwendeten - Laserhandmessgerät Riegl FG21-P um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2015 - 3 Ws (B) 607/14 -, 10. April 2013 - 3 Ws (B) 158/13 - und 2. Juni 2009 - 3 Ws (B) 264/09 - OLG Koblenz DAR 2006, 101).
  • OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - 4 RBs 170/11

    Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als

    Es liegen dann konkrete Anhaltspunkte für die Möglichkeit von Messfehlern vor mit der Folge, dass das Gericht, wenn es die Verurteilung auf ein solches durch den Mangel eines Verstoßes gegen die Gebrauchsanweisung belastetes Messergebnis stützen will, dessen Korrektheit individuell zu überprüfen hat (vgl. OLG Koblenz, DAR 2006, 101; KG Berlin, VRS 116, 446 f.; OLG Celle, NVZ 2010, 414 f.).
  • OLG Bamberg, 08.07.2015 - 2 Ss OWi 779/15

    Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Riegl FG21-P

  • KG, 05.12.2018 - 3 Ws (B) 266/18

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Einholung eines

  • OLG Celle, 26.06.2009 - 311 SsBs 58/09

    Standardisiertes Messverfahren und Geschwindigkeitsverstoß

  • KG, 09.07.2018 - 3 Ws (B) 154/18

    Vorsatz bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung

  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - 53 Ss OWi 237/12

    Zur Einhaltung der Bedienungsanleitung bei Geschwindigkeitsmessungen

  • OLG Bamberg, 18.03.2009 - 2 Ss OWi 153/09

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

  • OLG Bamberg, 18.03.2009 - 2 Ss OWi 153/08

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem freisprechenden Urteil in

  • KG, 02.06.2009 - 3 Ws (B) 264/09

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

  • OLG Hamm, 04.01.2007 - 4 Ss OWi 832/06

    Messfehler sind auch bei standardisiertem Messverfahren nicht generell

  • OLG Brandenburg, 21.06.2012 - (2 B) 53-Ss OWi 237/12
  • KG, 02.06.2009 - 2 Ss 114/09

    Beweiswürdigung des Tatrichters bei standardisierten Messverfahrendddd

  • OLG Köln, 06.11.2006 - 81 Ss OWi 81/06
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   OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05   

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https://dejure.org/2005,34415
OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,34415)
OLG Jena, Entscheidung vom 28.06.2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,34415)
OLG Jena, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - 1 Ss 141/05 (https://dejure.org/2005,34415)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Bamberg, 26.06.2017 - 3 Ss OWi 800/17

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge bei durch Verkehrszeichen angeordneter

    Eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ist ausgeschlossen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 28.06.2005 - 1 Ss 141/05 = VRS 110, 35).
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