Rechtsprechung
| OLG Jena, 24.07.1997 - 1 Ss 158/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 19.11.2002 - 1 Ss OWi 844/02
Verwerfung des Einspruchs, Ausbleiben des Betroffenen, genügende Entschuldigung, …
So bedarf es in diesem Fall der genauen Darlegung der Einzelumstände, so z.B. auch aus welchen Gründen von der Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung kein Beitrag zur Sachaufklärung zu erwarten sei (vgl. dazu u.a. Thür. OLG, VRS 94, Seite 122; OLG Düsseldorf, MDR 97, Seite 586).
Rechtsprechung
| KG, 09.07.1997 - (4) 1 Ss 158/97 (66/97) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 55
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Naumburg, 24.08.2015 - 2 RV 104/15
Strafurteil wegen fahrlässiger Trunkenheitsfahrt: Fehlende Wiedergabe der …
Fehlen in einem Strafurteil jedoch jegliche Angaben darüber, liegt grundsätzlich ein sachlich rechtlicher Mangel vor, der zur Aufhebung des Urteils führt, denn ein so unvollständiges und lückenhaftes Urteil ermöglicht keine Überprüfung, ob in ihm das Recht in fehlerfreier Weise angewandt worden ist [vgl. KG Berlin, Beschluss vom 09.07.1997 - (4) 1 Ss 158/97 (66/97)]. - BayObLG, 19.06.2002 - 1 ObOWi 79/02
Urteilsgründe bei qualifiziertem Rotlichtverstoß - Darstellung der von Zeugen …
Fehlt die Darstellung der Beweisgründe ganz oder ist die Darstellung hierzu lückenhaft, handelt es sich um einen sachlich-rechtlichen Mangel, der auf Sachbeschwerde zur Aufhebung der Entscheidung führt (BGH NStZ 1983, 277; KG NStZ 1998, 55). - OLG Hamm, 24.09.2002 - 1 Ss OWi 584/02
Strahlenschutzbeauftragter; Pflichtenkreis, abschließende gesetzliche Regelung
Die - beantragte - Aufhebung der die Verurteilung des Betroffenen A.H. tragenden Feststellungen werden hiervon nicht berührt (…zu vgl. auch: Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., § 357 Rdnr. 14; zu Revisionserstreckung bei fehlendem gemeinsamen Revisionsgrund: KG, NStZ 1998, Seite 55 f.; für das Rechtsbeschwerdeverfahren: vgl. BGH wistra 1991, Seite 30 f.). - KG, 08.10.2015 - 121 Ss 163/15
Hinweispflicht bei Abgabe einer (formunwirksamen) Revisionsbegründung zu Händen …
Die Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung obliegt dem Revisionsgericht zwar bereits auf die zulässig erhobenen Sachrüge, aber nur dahingehend, ob sie rechtliche Fehler aufweist (vgl. BGH NStZ-RR 1999, 45; KG NStZ 1998, 55; Gericke in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 7. Aufl. § 337 Rdn. 29, jeweils mit weit. - KG, 29.01.2001 - 1 Ss 9/01 Denn ein so unvollständiges Urteil ermöglicht dem Revisionsgericht keine Überprüfung, ob in ihm das Recht in fehlerfreier Weise angewandt worden ist (vgl. Senat NStZ 1998, 55 m.w.N.).