Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.09.2008 - 1 Ss 167/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verkehrsstrafrecht: Bedeutender Wert i.S.d. § 315 c I Nr.1 a, III StGB erst ab einer Sachbeschädigung in Höhe von 1.300,-- Euro

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefährdung fremder Sachen von bedeutendem Wert durch einen Schaden i.H.v. 500 EUR; Vorliegen einer konkreten Gefährdung aufgrund sonstiger Umstände bei Eintritt eines "nicht bedeutenden" Sachschadens an fremdem Eigentum; Bestehen einer konkrete Gefährdung fremder Sachen von bedeutendem Wert durch einen eingetretenen Schaden i.H.v 1300,00 EUR; Abstellen auf den tatsächlich eingetretenen Schaden beim Auffahren auf ein Hindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 376



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 OLG 4 Ss 18/16  

    Strafverfahren wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung: Notwendige

    Sie entsprechen der ständigen Rechtsprechung des Oberlandeslandesgerichts Koblenz (s.a. Beschlüsse 2 Ss 24/95 vom 28.03.1995, 2 Ss 231/96 vom 13.08.1996, 2 Ss 286/97 vom 09.11.1997, 2 Ss 232/98 vom 02.09.1998 und 1 Ss 167/08 vom 23.10.2008) und des Bundesgerichtshofs (vgl. NJW 1995, 3131 f.; Beschluss 4 StR 324/13 vom 24.09.2013, juris Rn 5), der entgegen anderen Oberlandesgerichten klargestellt hat, dass eine zahlenmäßig präzise Festlegung von Entfernungen, Geschwindigkeiten und Bremsverzögerungen für die Annahme des Tatbestandsmerkmals nicht unabdingbar ist; vielmehr können hierzu bei sorgfältiger Beweiswürdigung auch ungefähre Angaben und wertende Angaben der gehörten Zeugen hinreichen, wenn sich daraus ein Bild der fraglichen Verkehrssituation erschließt (BGH NJW 1995, 3131, 3132).
  • BGH, 28.09.2010 - 4 StR 245/10  

    Gefährdung für fremde Sachen von bedeutendem Wert (drohender Schaden bedeutenden

    Das Thüringer OLG hat dies mit der Angleichung an die Grenze zum bedeutenden Schaden im Sinne des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB begründet (Beschluss vom 17. September 2008 - 1 Ss 167/08, OLGSt StGB § 315c Nr. 16); das OLG Hamm hat ohne weitere Begründung lediglich auf die Kommentierung von Fischer, StGB, 55. Aufl., § 315 Rn. 16a verwiesen (Beschluss vom 2. Dezember 2008 - 4 Ss 466/08, NStZ-RR 2009, 185, 186).
  • OLG Koblenz, 19.12.2017 - 2 OLG 6 Ss 138/17  

    Straßenverkehrshefährdung, rücksichtsloses Überholen, Feststellungen

    Nachvollziehbar beschrieben werden kann die Gefahrenlage indes durch möglichst konkrete Angaben zum Fahrverhalten des Fahrzeugs, zu Reaktionen des Fahrers und zu wahrnehmbaren Veränderungen des verkehrstypischen Geschehensablaufs, wozu bei einem starken Bremsvorgang etwa quietschende Reifen, Ausbrechen, Schlingern oder Schleudern des Fahrzeugs, das Umherfliegen von Gegenständen im Fahrzeuginneren oder das Ansprechen von Sicherheitsgurten gehören können (Senat a.a.O.; 2 Ss 232/98 v. 02.09.1998; 2 Ss 286/97 v. 09.11.1997; 2 Ss 231/96 v. 13.08.1996; 2 Ss 24/95 v. 28.03.1995; OLG Koblenz, 1. Strafsenat, 1 Ss 167/08 v.  23.10.2008).
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