Rechtsprechung
   OLG Jena, 20.02.1995 - 1 Ss 171/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrlässigkeit; Verantwortungsloses Verhalten; Geschwindigkeitsübertretung; Verkehrszeichen; Übersehen; Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1995, 584
  • NStZ-RR 1996, 54
  • VersR 1996, 121



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96  

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit

    An der beabsichtigten Entscheidung sieht sich das Oberlandesgericht Naumburg durch die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Jena vom 17. Januar 1995 - 1 Ss 73/94 (DAR 1995, 209), vom 24. Januar 1995 - 1 Ss 249/94 (OLG-NL 1995, 189) und vom 20. Februar 1995 - 1 Ss 171/94 (DAR 1995, 260) gehindert.
  • OLG Naumburg, 20.11.1996 - 1 Ss (B) 370/96  

    Absehen vom Fahrverbot beim leicht fahrlässigen Übersehen eines Verkehrsschildes

    »Kommt die Verhängung eines Fahrverbots gem. § 25 Abs. 1 S. 1 StVG , § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BKatV i.V. mit Nr. 5.3 und Nr. 5.3.3 der Tabelle 1a lit. c) des Anhangs des Bußgeldkataloges auch dann in Betracht, wenn der Betroffene fahrlässig ein die Geschwindigkeit begrenzendes Verkehrszeichen übersehen hat, ohne daß weitere Anhaltspunkte vorgelegen haben, die eine Geschwindigkeitsreduzierung nahegelegt hätten (beabsichtigte Abweichung von OLG Jena, DAR 1995, 209 ; OLG-NL 1995, 189; NStZ-RR 1996, 54 = StVE § 25 Nr. 53)?«.

    Der Senat sieht sich an der beabsichtigten Entscheidung durch die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Jena vom 17.01.1995 -1 Ss 73/94 - [DAR 1995, 209], vom 24.01.1995 - 1 Ss 249/94 - [OLG NL 1995, 189] und vom 20.02.1995 - 1 Ss 171/94 - [NStZ-RR 1996, 54] gehindert.

  • OLG Naumburg, 14.08.1996 - 1 Ss (B) 261/96  

    Rechtsbeschwerde gegen Rechtsfolgenausspruch; Anordnung eines Fahrverbotes wegen

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