Weitere Entscheidung unten: KG, 28.06.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.07.2010 - 1 Ss 173/10   

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https://dejure.org/2010,26450
OLG Frankfurt, 30.07.2010 - 1 Ss 173/10 (https://dejure.org/2010,26450)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.07.2010 - 1 Ss 173/10 (https://dejure.org/2010,26450)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Juli 2010 - 1 Ss 173/10 (https://dejure.org/2010,26450)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweiswürdigung: Notwendigkeit der Belegung der Feststellungen zum Wirkstoffgehalts des Rauschmittels "Khat"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 28.06.2010 - (3) 1 Ss 173/10 (67/10)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,37885
KG, 28.06.2010 - (3) 1 Ss 173/10 (67/10) (https://dejure.org/2010,37885)
KG, Entscheidung vom 28.06.2010 - (3) 1 Ss 173/10 (67/10) (https://dejure.org/2010,37885)
KG, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - (3) 1 Ss 173/10 (67/10) (https://dejure.org/2010,37885)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18

    Polizei bei Kontrolle "dumm", "unfähig", "schikanös", "machtversessen" und

    Dies gilt unabhängig davon, ob dies der öffentlichen Meinungsäußerung dient oder im Rahmen einer persönlichen Auseinandersetzung erfolgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.2003 - III-2b Ss 224/02-2/03, NStZ-RR 2003, 295, 297; KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 - 1 Ss 173/10, juris Rn. 9; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 10; vgl. hierzu auch: OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2009 - 2 Ss 130/09, juris Rn. 38).
  • OLG Bremen, 13.04.2018 - 1 Ss 49/17

    Beleidigung, Polizeibeamte, Schmähkritik

    Dies umfasst auch kritische Werturteile über staatliche Einrichtungen, deren Bedienstete und deren Vorgehensweise, auch wenn diese lediglich in einer Auseinandersetzung um eine den Äußernden betreffende Maßnahme fallen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 (3) 1 Ss 173/10 (67/10), juris Rn. 9, StraFo 2010, 392; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16, juris R n. 18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.03.2003 - III 2b Ss 224/02-2/03, juris Rn. 22, NStZ-RR 2003, 295; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8, StraFo 2015, 30).
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