Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.11.2008 - 1 Ss 180/08, 1-53/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,25193
OLG Hamburg, 11.11.2008 - 1 Ss 180/08, 1-53/08 (https://dejure.org/2008,25193)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.11.2008 - 1 Ss 180/08, 1-53/08 (https://dejure.org/2008,25193)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. November 2008 - 1 Ss 180/08, 1-53/08 (https://dejure.org/2008,25193)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • kanzlei-finkenzeller.de (Kurzinformation)

    Strafbarkeit kinderpornografischer Internetinhalte

  • regiotrends.de (Kurzinformation)

    Kinderpornografische Internetinhalte werden automatisch geladen - Strafbarkeit schon beim bloßen Seitenaufruf im Browser

  • daten-strafrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Besitzerlangung bei im Cache befindlichen Dateien

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamburg vom 11.11.2008, Az.: 1-53/08 (REV) 1 Ss 180/08 (Sichverschaffen des Besitzes kinderpornographischer Schriften im Internet)" von Ref. Jonathan Burmeister und RA Elmar Böhm, original erschienen in: StV 2009, 471 - 472.

Papierfundstellen

  • StV 2009, 469
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Hamburg, 15.02.2010 - 2-27/09

    Strafbares Betrachten kinderpornographischer Internet-Seiten

    13/7385, S. 36; BGH in NStZ 2005, 444 und 2007, 95; BGHR StGB § 184 b Konkurrenzen 1; HansOLG Hamburg, 1. Strafsenat, in StV 2009, 469; OLG Schleswig in NStZ-RR 2007, 41; a.A. Rudolphi/Stein in SK-StGB, § 11 Rdn. 62).

    Umfassen Wissen und Wollen des Internet-Nutzers die mit dem Aufruf verbundene automatische Abspeicherung im Internet-Cache, wird von der inzwischen herrschenden Meinung zutreffend ein Unternehmen der Besitzbeschaffung bejaht (vgl. BGH in NStZ 2007, 95; HansOLG Hamburg, 1. Strafsenat, in StV 2009, 469).

  • VGH Bayern, 18.03.2015 - 16a D 09.3029

    Besitz kinderpornographischer Bilddateien (reale Fotos und Comics) auf privatem

    Besitz i.d.S. setzt somit nicht nur objektiv einen auf eine gewisse Dauer angelegten tatsächlichen Zugang zu einer Datei, sondern subjektiv auch einen entsprechenden Besitzwillen voraus, der darauf gerichtet ist, sich die Möglichkeit ungehinderter Einwirkung auf die Sache zu erhalten (vgl. OLG Hamburg, B.v. 11.11.2008 - 1-53/08 - juris Rn. 12; BayVGH, U.v. 11.8.2010 - 16a D 10.189 - juris Rn. 43).

    Wenn man letzteres so verstehen wollte, dass die kinderpornographischen Bilder durch den Beklagten gelöscht worden seien, könnte zwar der Besitzwille fraglich sein (vgl. OLG Hamburg, B.v. 11.11.2008 - 1-53/08 - juris Rn. 14).

  • LG Kiel, 06.09.2010 - 8 KLs 2/10

    Verurteilung wegen der Verabredung zur Begehung von sexuellen Handlungen an

    Das ist bei elektronischen Bilddateien, die über das Internet übersandt oder bezogen werden, ohne Weiteres dann der Fall, wenn der Empfänger eine ihm übersandte Bilddatei dauerhaft auf seinem Rechner speichert, aber auch bereits dann, wenn er den ihm zugänglich gemachten Link zu dem Bild (vgl. dazu BGH, NJW 2001, 3558 ff. sub II. 3.b.bb) aktiviert, um sich das Bild anzuschauen, und in den Arbeits- oder Cache-Speicher seines Rechners lädt (vgl. BGH, NStZ 2007, 95; OLG Hamburg, StV 2009, 469 ff.; OLG Schleswig, NStZ-RR 2007, 41 ff.) oder dieses auch nur versucht (OLG Schleswig a.a.O.).
  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249

    Besitz von kinder- und jugendpornographischen Bilder - Disziplinarmaßnahme der

    Bereits das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats (U.v. 18.3.2015 - 16a D 09.3029 - juris) zutreffend dargestellt, dass auch mit der bloßen Speicherung solcher Dateien im Cache-Speicher eines PC-Systems dessen Benutzer Besitz erlangt, weil es ihm möglich ist, jederzeit diese Dateien wieder aufzurufen, solange sie nicht manuell oder systembedingt automatisch gelöscht wurden (BGH, B.v. 10.10.2006 - 1 StR 430/06 - NStZ 2007, 95; OLG Hamburg, B.v. 11.11.2008 - 1-53/08 (REV) - 1 Ss 180/08 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

    Disziplinarrecht - Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst - Besitz

    In der strafgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschluss vom 10.10.2006 - 1 StR 430/06 -, NStZ 2007, 95; OLG Hamburg, Beschluss vom 11.11.2008 - 1 - 53/08 -, StV 2009, 469) ist geklärt, dass es für den strafbewehrten verbotenen Besitz kinderpornographischen Materials bereits ausreicht, wenn dieses im Internet gezielt aufgerufen, in den Arbeitsspeicher geladen und am Bildschirm betrachtet wird, ohne dass es durch eine bewusste Speicherung perpetuiert wird.
  • VGH Bayern, 28.04.2010 - 16a D 08.2928

    Lehrer; Besitz von elf kinderpornografischen Dateien; Löschung dieser Dateien vor

    Da in der Berufungsbegründung bezweifelt wurde, dass der Beklagte den Tatbestand des § 184 b Abs. 4 Satz 2 StGB in der am 17. Januar 2007 geltenden Fassung des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl I S. 3007) verwirklicht hat, und diesem Vorbringen im Hinblick auf die nach dem Erlass des Strafbefehls vom 14. September 2007 ergangene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 11. November 2008 (Az. 1 - 53/08 (REV), 1 - 53/08 (REV) - 1 Ss 180/08 ) nicht von vornherein Beachtlichkeit abgesprochen werden konnte, hat sich das Berufungsgericht nicht mit der Indizwirkung begnügt, die ein rechtskräftiger Strafbefehl für die Richtigkeit der darin getroffenen tatsächlichen Feststellungen und der vorgenommenen strafrechtlichen Wertung entfaltet.
  • VGH Bayern, 05.11.2014 - 16a D 13.1568

    Disziplinarrecht; Oberstudienrat (BesGr. A 14) für Latein/Katholische

    Denn das Sich-Verschaffen des Besitzes ist mit der automatischen Speicherung im Cache-Speicher vollendet (BGH, B.v. 10.10.2006 - 1 StR 430/06 - juris; OLG Hamburg, B.v. 11.11.2008 - 1-53/08 - juris Rn. 6 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2011 - 3d A 147/10

    Grundsätze zur Entfernung eines Beamten aus dem Dienst bei Einstellung eines

    So im Ergebnis OLG Schleswig Beschluss vom 15. September 2005 - 2 Ws 305/05 - a.A. OLG Hamburg, Beschluss vom 11. November 2008 - 1-53/08/REV -1 Ss 180/08 -, beide in JURIS.".
  • VGH Bayern, 11.08.2010 - 16a D 10.189

    Zulässigkeit maßnahmebeschränkter Berufung (offengelassen)

    Im Hinblick auf die nach Erlass des Strafbefehls vom 16. Januar 2008 ergangene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 11. November 2008 (Az. 1 53/08 [REV], 1 - 5308 REV - 1 Ss 180/08 juris) hat sich der Verwaltungsgerichtshof durch die Einvernahme des Sachverständigen H... ein eigenes Urteil darüber verschafft, ob tatsächlich davon gesprochen werden kann, der Beklagte habe i.S.v. § 184 b Abs. 4 Satz 2 StGB kinderpornografische Dateien in Besitz gehabt.
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