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   OLG Jena, 24.04.1995 - 1 Ss 184/94   

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OLG Jena, 24.04.1995 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1995,6498)
OLG Jena, Entscheidung vom 24.04.1995 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1995,6498)
OLG Jena, Entscheidung vom 24. April 1995 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1995,6498)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1995, 502
  • JR 1996, 297
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 30.06.2022 - 1 OLG 2 Ss 62/21

    Anfangsverdacht der Vertraulichkeitsverletzung bei Aufnahme von

    Die Handlung kann nur dann als nicht tatbestandsmäßig oder nicht rechtswidrig gelten, wenn das Wissen des Verletzten im Hinblick auf die Gesamtumstände dessen Einwilligung ausdrückt (OLG Thüringen, Urteil vom 24.04.1995 - 1 Ss 184/94, NStZ 1995, 502).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.2011 - 15 U 101/11

    Persönlichkeitsrecht, Verletzung des - Arztpraxis, heimliche Ton-/Filmaufnahmen

    Selbst wenn man nämlich -wenigstens zur Feststellung der Störereigenschaft im Sinne des § 1004 BGB - das Merkmal unbefugt im Sinne der Beklagten so weit auslegte wie das Merkmal der Widerrechtlichkeit bei der Prüfung des offenen Tatbestandes einer Persönlichkeitsrechtsverletzung gemäß § 823 Abs. 1 BGB, wofür immerhin spräche, dass § 201 StGB mit der Vertraulichkeit und Unbefangenheit der menschlichen Kommunikation (OLG Thüringen, Urt. v. 24. April 1995, 1 Ss 184/94 = NStZ 1995, 502, 503) einen Teil des Persönlichkeitsrechts des Menschen schützt, das auch Schutzgut des § 823 Abs. 1 BGB ist, kann vorliegend die Rechtswidrigkeit der Tonaufnahme festgestellt werden.

    § 201 StGB schützt die Vertraulichkeit und Unbefangenheit der menschlichen Kommunikation als Teil der Persönlichkeitssphäre des Menschen (OLG Thüringen, Urt. v. 24. April 1995, 1 Ss 184/94 = NStZ 1995, 502, 503).

    Dies führte lediglich dazu, dass sie nicht zusätzlich -dann ggf. § 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB verdrängend (Hoyer in SK-StGB, § 201 Rz. 49)- den Tatbestand des § 201 Abs. 2 Nr. 2 StGB erfüllt, auf den sich die Bagatellklausel ausschließlich bezieht (vgl. OLG Thüringen, Urt. v. 24. April 1995, 1 Ss 184/94 = NStZ 1995, 502, 503).

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 09.09.1994 - 1 Ss 184/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,8107
OLG Zweibrücken, 09.09.1994 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1994,8107)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09.09.1994 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1994,8107)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09. September 1994 - 1 Ss 184/94 (https://dejure.org/1994,8107)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Blutalkoholkonzentration; BAK; Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit; Trunkenheit im Verkehr; Bewußte Fahrlässigkeit; Absicht; Polizeiliche Überprüfung; Blutalkoholfeststellung; Vorsatz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StGB § 316

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