Rechtsprechung
| KG, 09.11.1998 - (3) 1 Ss 193/98 (106/98) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.03.1983 - 4 StR 375/82
Ludwig Poullain
Auszug aus KG, 09.11.1998 - 1 Ss 193/98
Die Annahme eines rechtfertigenden Sachverhalts durch den Angeklagten würde eine Strafbarkeit wegen allein strafbarer vorsätzlicher Tat auch dann ausschließen, wenn sie unzutreffend wäre (BGHSt 31, 264, 286, 287 m.w.N.). - BGH, 29.07.1988 - 2 StR 387/88
Möglichkeit eines Tatbestandsirrtums bei irrtümlicher Annahme eines Rechts auf …
Auszug aus KG, 09.11.1998 - 1 Ss 193/98
Dies gilt jedoch dann nicht, wenn - wie hier - die Urteilsgründe einen derartigen Irrtum naheliegend erscheinen lassen (vgl. BGH StV 1988, 529 m.N.).
- KG, 29.02.2012 - 121 Ss 30/12
Nötigung durch Drohung mit auslegungsbedürftigen Formulierungen; Ankündigung der …
Die Formulierung konnte sich auch auf eine Mitteilung des Angeklagten beziehen, deren Androhung nach den in der Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsätzen (vgl. BVerfG NJW 1993, 1519; 2007, 1443;… BGH aaO; NJW 1993, 1484; NStZ 1992, 278;… BayObLG aaO; RGSt 6, 405; OLG Hamm NJW 1957, 1081; Hans. OLG Bremen NJW 1957, 151; OLG München NJW 1950, 714; KG, Beschlüsse vom 5. Februar 2001 - [5] 1 Ss 343/00 [2/01] - und 9. November 1998 - [3] 1 Ss 193/98 [106/98] - zur zivilrechtlichen Beurteilung vgl. auch BGH NJW 2005, 2766) nicht als rechtswidrig anzusehen wäre.