Rechtsprechung
   OLG Jena, 03.11.2004 - 1 Ss 204/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,8385
OLG Jena, 03.11.2004 - 1 Ss 204/04 (https://dejure.org/2004,8385)
OLG Jena, Entscheidung vom 03.11.2004 - 1 Ss 204/04 (https://dejure.org/2004,8385)
OLG Jena, Entscheidung vom 03. November 2004 - 1 Ss 204/04 (https://dejure.org/2004,8385)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    StPO § 244 Abs. 4 Satz 1; OWiG § 77 Abs. 2 Nr. 1
    Ordnungswidrigkeitenverfahren, Beweisantragsrecht

  • Judicialis

    Ordnungswidrigkeitenverfahren, Beweisantragsrecht

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen eigener Sachkunde des Gerichts im Bußgeldverfahren; Eigene Sachkunde des Gerichts bei Geschwindigkeitsmessung mit einem Lichtschrankenmessgerät; Pflicht zur Darlegung von besonderem Fachwissen im Urteil, bei Wissen, dass nicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 4 Satz 1; OWiG § 77 Abs. 2 Nr. 1
    Eigene Sachkunde des Gerichts bei Geschwindigkeitsmessung mit Lichtschrankenmessgerät

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 11.12.2006 - 2 Ss OWi 598/06

    standardisiertes Messverfahren; Beweisantrag; technische Fehlfunktionen des

    Das Amtsgericht unterstellt hier seine eigene Sachkunde (vgl. auch OLG Jena VRS 108, 371 f.), während es sich nach der dem Tatgericht obliegenden Aufklärungspflicht tatsächlich aufgedrängt hätte, dem konkret und substantiiert dargebrachten Zweifel an der Belastbarkeit der Messung anhand des Beweisantrages nachzugehen, da die Sachverhaltsaufklärung letztlich allein von der Überzeugungskraft des standardisierten Messverfahrens abhing.
  • OLG Celle, 16.07.2009 - 311 SsBs 67/09

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Beweisantrag beim standardisierten Messverfahren

    Das Amtsgericht unterstellt hiermit gleichsam seine eigene Sachkunde (vgl. auch OLG Jena VRS 108, 371 f,), während es sich nach der dem Tatgericht obliegenden Aufklärungspflicht tatsächlich aufgedrängt hätte, dem konkret und substantiiert dargebrachten Zweifel an der Belastbarkeit der Messung anhand des Beweisantrages nachzugehen, da die Sachverhaltsaufklärung letztlich allein von der Überzeugungskraft des standardisierten Messverfahrens abhing,.
  • OLG Jena, 04.07.2019 - 1 OLG 145 SsBs 89/17

    Richter muss behauptete Sachkunde bezüglich des (Nicht-)Einsatzes Privater bei

    Im Urteil sind Ausführungen hierzu jedoch notwendig, wenn es sich um Fachwissen handelt, das in der Regel nicht Allgemeingut aller Richter ist (Senatsbeschluss vom 03.11.2004- 1 Ss 204/04-, Rn. 9, juris, m.w.N.).
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