Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 24.06.1976 - 1 Ss 214/76   

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https://dejure.org/1976,1740
OLG Koblenz, 24.06.1976 - 1 Ss 214/76 (https://dejure.org/1976,1740)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24.06.1976 - 1 Ss 214/76 (https://dejure.org/1976,1740)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24. Juni 1976 - 1 Ss 214/76 (https://dejure.org/1976,1740)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.12.1991 - 4 StR 436/91

    Unterschrift des Richters - Fristablauf - Fristüberschreitung - Urteilsfrist -

    Regelmäßige Verhandlungstermine liegen jedoch auch dann außerhalb der zugelassenen Ausnahmen, wenn sie die Arbeitskraft der Richter infolge des Umfangs oder der Schwierigkeit des Verfahrens in besonderer Weise binden (vgl. BGH NJW 1988, 1094 [BGH 11.12.1987 - RiZ R 8/87]; OLG Koblenz MDR 1976, 950 [OLG Koblenz 24.06.1976 - 1 Ss 214/76]; BayObLG …
  • OLG Bremen, 22.07.1992 - Ss (Z) 41/92

    Zulassung einer Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen

    Ob ein solcher Umstand vorgelegen hat, unterliegt allein der Beurteilung durch das Rechtsbeschwerdegericht (LR-Hanack, a.a.O., § 338 Rdn. 122; BGHSt 26, 247, 249 [BGH 02.12.1975 - 1 StR 701/75] ; OLG Koblenz GA 1976, 251 f. und MDR 1976, 950 f.).

    Ob ein solcher Umstand vorgelegen hat, unterliegt allein der Beurteilung durch das Rechtsbeschwerdegericht (LR-Hanack, a.a.O., § 338 Rdn. 122; BGHSt 26, 247, 249 [BGH 02.12.1975 - 1 StR 701/75] ; OLG Koblenz GA 1976, 251 f. und MDR 1976, 950 f.).

  • BGH, 06.11.1978 - AnwSt (R) 2/78

    Auswirkungen einer Überschreitung der Aktenfrist eines Urteils des Ehrengerichts

    Der vorliegende Fall bietet keinen Anlaß zu grundsätzlichen Ausführungen zur Abgrenzung dieses Begriffs (vgl. dazu BGHSt 26, 247, 249; OLG Koblenz GA 1976, 251 und MDR 1976, 950; OLG Celle NdsRpfl 1977, 64; OLG Hamm MDR 1977, 1039 und NJW 1977, 1303).
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