Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 17.02.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 20.09.2004 - 1 Ss 227/04   

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OLG Koblenz, 20.09.2004 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2004,4880)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20.09.2004 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2004,4880)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20. September 2004 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2004,4880)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der groben Pflichtwidrigkeit bei Übersehen eines Verkehrszeichens; Anordnung eines Fahrverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Ausführlich zu grober Pflichtverletzung, Gleichgültigkeit und Augenblicksversagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absehen von einem Fahrverbot trotz Erfüllung eines Regelbeispiels; Voraussetzungen grob pflichtwidrigen Verhaltens bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung; Abgrenzung zwischen grober Pflichtwidrigkeit und Augenblicksversagen; Unverhältnismäßige Härte eines Fahrverbots; ...

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1061
  • NStZ-RR 2005, 23 (Ls.)
  • NZV 2005, 383
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlende

    Der Tatrichter darf seine Überzeugung von einer außergewöhnlichen Härte nicht allein auf die nicht näher belegte Einlassung des Betroffenen stützen (vgl. Senat, Beschluss vom 9. September 2013 - 1 OWi 3 SsBs 27/14; NJW 2005, 1061, 1064; OLG Hamm NZV 2003, 103; NZV 2007, 583; OLG Karlsruhe NZV 2006, 326; KG VRS 111 [2006], 441; OLG Bamberg ZfSch 2010, 291; VRS 111 [2006], 62).

    Verhältnismäßig ist die Auferlegung des Fahrverbotes daher jedenfalls dann, wenn gravierende berufliche Nachteile anderweitig, insbesondere durch Urlaubnahme unter Nutzung der Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG oder durch die Wahl eines - auch mit deutlichem finanziellem und zeitlichem Mehraufwand verbundenen - anderen Transportmittels vermieden werden können (std.Rspr., vgl. Senat NJW 2005, 1061, 1064; BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm, Beschluss vom 28. März 2012 - III-3 RBs 19/12 [juris]).

  • OLG Bamberg, 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06

    Verhängung des Regelfahrverbots bei Überschreitung einer aus Gründen des

    bb) Nach den seitens des Amtsgerichts seiner Wertung zugrunde gelegten Feststellungen wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit vor der Messstelle von der ab dem Ortsende Münchens durchgängig beschilderten Beschränkung auf 120 km/h durch Verkehrszeichen zunächst auf 100 km/h und sodann weiter auf 80 km/h mit dem Zusatz 'Lärmschutz' beschränkt, so dass zumindest von einer einem so genannten Geschwindigkeitstrichter vergleichbaren Verkehrssituation einer stufenweise Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mittels mehrerer nacheinander aufgestellter Vorschriftszeichen (Zeichen 274) auszugehen war, die eine Berufung auf ein Augenblicksversagen regelmäßig ausschließt (BGHSt 43, 241/251 und zuletzt z.B. OLG Koblenz NZV 2005, 383 ff.; ferner Janiszewski/Jagow/Burmann Straßenverkehrsrecht 19. Aufl. § 25 StVG Rn. 9a und Burhoff/Deutscher Rn. 815 jeweils m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 12.09.2005 - 1 Ss 235/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Augenblicksversagen bei Außerachtlassen einer

    Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. ausführlich Senat NJW 05, 1061 = DAR 05, 47 = NZV 05, 383 m.w.N.) ist in Fällen dieser Art die Berufung auf ein bloß leichtes Versehen, wie es jedem, auch einem an sich sorgfältigen Fahrer einmal unterlaufen kann (sog. Augenblicksversagen), regelmäßig ausgeschlossen; das Außerachtlassen der besonderen, erhöhten Sorgfalt wird, jedenfalls im Regelfall, als grobe Nachlässigkeit eingestuft.
  • OLG Zweibrücken, 31.08.2016 - 1 OWi 1 SsBs 35/16

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Möglichkeit eines Augenblicksversagens

    Die Überschreitung der allgemein zulässigen Geschwindigkeit begründet nicht immer ein grob pflichtwidriges Verhalten (OLG Koblenz NJW 2005, 1061, 1062).
  • FG Köln, 22.01.2020 - 3 K 1065/16
    An dieser Möglichkeit der gemeinschaftlichen Einkünfteerzielung habe sich auch durch den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 02.06.2005 (V ZB 32/05, NJW 2005, 1061) und durch den mit Wirkung zum 01.07.2007 eingefügten - diesen BGH-Beschluss bestätigenden - § 10 Abs. 6 Satz 1 WEG nichts geändert.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.02.2005 - 1 Ss 227/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,21454
OLG Jena, 17.02.2005 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2005,21454)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.02.2005 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2005,21454)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - 1 Ss 227/04 (https://dejure.org/2005,21454)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Gera - 160 Js 201405/04
  • OLG Jena, 17.02.2005 - 1 Ss 227/04
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 11.12.2020 - 1 RBs 337/20

    Straßenverkehrsrecht - Ordnungswidrigkeitenrecht - Strafverfahrensrecht

    Anerkannt ist freilich, dass der Verstoß gegen §§ 77 Abs. 3 OWiG, 244 Abs. 6 StPO über die Verletzung von Verfahrensrecht hinaus auch eine Versagung des rechtlichen Gehörs darstellen kann (OLG Jena VRS 108, 360; s. weiter BayObLG NJW 1996, 1765 [für das Abwesenheitsverfahren]; OLG Schleswig SchlHA 2002, 169 [L]; OLG Celle DAR 2004, 595 [für den Fall eines Hilfsbeweisantrags]; s. zur Ablehnung eines Beweisantrags ohne Begründung noch Senat VRS 74, 210).

    Insoweit hat das Tatgericht daher - im Unterschied zu der der Entscheidung OLG Jena VRS 108, 360 zu Grunde liegenden Sachgestaltung - das Vorbringen des Betroffenen zur Kenntnis genommen und dieses in den Entscheidungsgründen verarbeitet.

  • OLG Hamm, 27.12.2016 - 1 RBs 233/16

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Bußgeldverfahren

    Ob ein Beweisantrag mit rechtlich zutreffender Begründung hätte abgelehnt werden können, darf vom Rechtsbeschwerdegericht nicht geprüft werden; damit würde es nämlich unzulässigerweise in die dem Tatrichter vorbehaltene Beweiswürdigung eingreifen (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 1 Ss 227/04 -, juris).
  • OLG Hamm, 22.06.2018 - 2 RBs 86/18

    Bescheidung, Beweisantrag, Formulierung

    Ob der Beweisantrag mit rechtlich zutreffender Begründung hätte abgelehnt werden können, darf vom Rechtsbeschwerdegericht nicht geprüft werden; denn damit würde es unzulässigerweise in die dem Tatrichter vorbehaltene Beweiswürdigung eingreifen (zu vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 17.0.2005 - 1 Ss 227/04 -).
  • OLG Hamburg, 21.01.2016 - 2 Rb 2/16

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Gehörsverletzung

    Nach diesen Maßstäben hat die Rechtsprechung für den Bereich der Bescheidung von Beweisanträgen angenommen, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör gebiete, dass verfahrenserhebliche Beweisanträge berücksichtigt und beschieden werden müssen (vgl. Thüringisches OLG, Beschluss vom 17. Februar 2005, Az. 1 Ss 227/04; Senge, a.a.O., Rn. 41d m.w.N.).
  • KG, 22.11.2010 - 3 Ws (B) 585/10

    Zulassung einer Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil ohne enthaltene Gründe

    Kann jedoch ohne Kenntnis der Urteilsgründe nicht ohne weiteres beurteilt werden, ob die Zulassungsvoraussetzungen vorliegen und können etwaige Zweifel auch nicht unter Heranziehung der oben genannten Erkenntnismöglichkeiten ausgeräumt werden, so führt in einem solchen Fall das Fehlen von Urteilsgründen zur Begründetheit des Zulassungsantrages (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 1 Ss 227/04 - [...] Rn. 7; OLG Brandenburg VRS 116, 279 ).
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