Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.10.1990 - 1 Ss 247/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,10100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verurteilung eines Instrumentenhändlers wegen Pfandkehr und Abgabe einer falschen Versicherung an Eides Statt; Heimliche Verbringung von Inventar und Musikinstrumenten aus Geschäftsräumen; Vermieterpfandrecht bezüglich künftiger Mietzinsforderungen; Forderungen und ...
Wird zitiert von ...
- KG, 08.01.2018 - 8 U 21/17
Zur Haftung aus unerlaubter Handlung wegen Verletzung des Vermieterpfandrechtes
[11] Das Vermieterpfandrecht fällt unter § 289 StGB und es stellt ein "Wegnehmen" im Sinne dieser Vorschrift dar, eine Sache dem tatsächlichen Herrschafts- und Gewaltverhältnis des Vermieters über sein Grundstück und seinem Selbsthilferecht (§ 561 BGB) zu entziehen (vgl. BayObLG, Urteil vom 9.4.1981 - RReg 5 St 53/81 - NJW 1981, 1745; OLG Koblenz, Urteil vom 11.10.1990 - 1 Ss 247/90 - OLG St StGB § 289 Nr. 1;… Fischer, StGB, 64. Auflage, § 289 Rn. 2 und 4;… Heine/Hecker in Schönke/Schröder, StGB, 29. Auflage, § 289 Rn. 9 mit weiteren Nachweisen auch zu Gegenstimmen).
Rechtsprechung
| KG, 18.01.1991 - (3) 1 Ss 247/90 (72/90) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,6476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Trunkenheitsfahrt; Folgerung; Blutalkohol; Vorsatz; Tatrichter; Würdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 06.12.1990 - 1 Ss 247/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,6201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 159
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 11.12.1990 - 1 Ss 247/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,21782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zur Anwendung des Bußgeldkatalogs auf eine fahrlässige Überschreitung der zulässigen Anhängelast
- juris (Volltext/Leitsatz)