Rechtsprechung
   OLG Jena, 16.03.2006 - 1 Ss 257/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Verwerfung eines Einspruchs nach § 74 Abs. 2 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) aufgrund zweitägiger Krankschreibung eines Betroffenen wegen eines Wirbelsäulensyndroms und Lumbago bei Zweifeln des Vorsitzenden Richters am Wahrheitsgehalt der Krankschreibung; Anforderungen an eine korrekte richterliche Anwendung des Rechtsbegriffs der genügenden Entschuldigung i.R.d. § 74 Abs. 2 OWiG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Bamberg, 29.10.2018 - 3 Ss OWi 1464/18  

    Einspruchsverwerfung bei unvollständig übermittelter

    bzw. seine Verteidigung der gerichtlichen Aufforderung vom 31.07.2018, eine "Reise- und/oder Verhandlungsunfähigkeit" attestierende Bescheinigung "bis spätestens kurz vor Terminsbeginn" vorzulegen, nicht nachgekommen ist (vgl. auch OLG Jena, Beschluss vom 16.03.2006 - 1 Ss 257/05 = VRS 111 [2006], 148).
  • OLG Zweibrücken, 19.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 84/17  

    Bußgeldverfahren: Zur Frage der genügenden Entschuldigung bei Krankheit des

    Bleibt zweifelhaft, ob ein Verwerfungsgrund vorliegt, darf der Einspruch nicht verworfen werden (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. März 2006, Az. 1 Ss 257/05; KG Berlin, Beschluss vom 22. März 2002, Az. 3 Ws (B) 48/02; jeweils zitiert nach juris).

    Einem Betroffenen kann zur Glaubhaftmachung einer Erkrankung nicht, wie hier mit Verfügung vom 10. Mai 2017 geschehen, auferlegt werden, ein amtsärztliches Attest beizubringen (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. März 2006, a.a.O., m.w.N.).

  • OLG Bamberg, 14.01.2009 - 2 Ss OWi 1623/08  

    Sachvortrag zum Entschuldigungsgrund der Erkrankung im Falle der

    Dies kann durch die Vorlage ärztlicher Bescheinigungen, wie Atteste, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen oder Krankschreibungen erfolgen (vgl. OLG Jena VRS 111, 148; ZfSch 2007, 532; OLG Naumburg ZfSch 2000, 514; OLG Hamm VRA EN-Nr. 334/2006), ohne dass diesen die Art der Erkrankung zu entnehmen sein muss (vgl. BayObLG VRS 95, 279) und die so lange als genügende Entschuldigung zu gelten haben, als nicht deren Unglaubwürdigkeit oder Unbrauchbarkeit feststeht (OLG Frankfurt NJW 1988, 2965).
  • OOLG Zweibrücken, 19.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 84/17  
    Bleibt zweifelhaft, ob ein Verwerfungsgrund vorliegt, darf der Einspruch nicht verworfen werden (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. März 2006, Az. 1 Ss 257/05; KG Berlin, Beschluss vom 22. März 2002, Az. 3 Ws (B) 48/02; jeweils zitiert nach juris).

    Einem Betroffenen kann zur Glaubhaftmachung einer Erkrankung nicht, wie hier mit Verfügung vom 10. Mai 2017 geschehen, auferlegt werden, ein amtsärztliches Attest beizubringen (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. März 2006, a.a.O., m.w.N.).

  • OLG Brandenburg, 30.08.2016 - (2 B) 53 Ss OWi 491/16  

    Verfahrensfehlerhafte Einspruchsverwerfung bei Ausbleiben des Betroffenen in der

    Bleibt zweifelhaft, ob ein Verwerfungsgrund vorliegt ist, darf der Einspruch nicht verworfen werden (vgl. OLG Jena VRS 111, 148; KG NZV 2002, 421; OLG Köln VRS 102, 467).
  • OLG Jena, 01.06.1999 - 1 Ss 111/99  

    Verfahren

    Siehe ferner Senatsbeschluss vom 16.3.2006, 1 Ss 257/05.
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