Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.02.2005

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 09.03.2005 - 1 Ss 28/05 I 26/05   

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https://dejure.org/2005,6969
OLG Rostock, 09.03.2005 - 1 Ss 28/05 I 26/05 (https://dejure.org/2005,6969)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09.03.2005 - 1 Ss 28/05 I 26/05 (https://dejure.org/2005,6969)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09. März 2005 - 1 Ss 28/05 I 26/05 (https://dejure.org/2005,6969)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafprozessrecht: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf die Einziehungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln; Wirksamkeit einer Beschränkung des Rechtsmittels auf eine innerhalb des Rechtsfolgenausspruches erfolgten Einziehungsentscheidung; ...

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Verfahrensgang

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   OLG Jena, 23.02.2005 - 1 Ss 28/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,54978
OLG Jena, 23.02.2005 - 1 Ss 28/05 (https://dejure.org/2005,54978)
OLG Jena, Entscheidung vom 23.02.2005 - 1 Ss 28/05 (https://dejure.org/2005,54978)
OLG Jena, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 1 Ss 28/05 (https://dejure.org/2005,54978)
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Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Jena, 04.03.2005 - 1 Ss 27/05

    Verkehr, Verfahren

    Aufgrund der erheblichen und ausnahmslos einschlägigen Vorbelastungen liegt trotz Nichterfüllung des Regeltatbestandes des § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV ein Fahrverbot wegen beharrlicher Pflichtverletzung so nahe, dass der bloße Hinweis auf den Zeitraum von einem Jahr zwischen der jüngsten vorgeahndete Tat und der verfahrensgegenständlichen Tat zur Begründung des Absehens von einem Fahrverbot nicht ausreicht (Senatsbeschluss vom 23.2.2005, 1 Ss 28/05).
  • OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05

    Verkehr, Rechtsfolgenzumessung

    Der Wirksamkeit der Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch insgesamt steht nicht entgegen, dass in dem angefochtenen Urteil im Widerspruch zur ständigen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung (siehe nur BGHSt 39, 291, 303; Senatsbeschluss vom 23.02.2005, 1 Ss 28/05) neben dem angewandten Messverfahren nicht auch der in Abzug gebrachte Toleranzwert mitgeteilt wird (so auch OLG Köln NZV 2003, 100).
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