Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  StGB § 316; BtMG § 29; BtMG § 30; StPO § 267; StGB § 47
  Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel; in Verkehr bringen; Feststellungen; Strafzumessung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erforderlicher Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt und beim Handel mit Betäubungsmitteln; Voraussetzungen für die Annahme relativer Fahruntüchtigkeit; Voraussetzungen für die Annahme absoluter Fahruntüchtigkeit; Verhängung ...

• blutalkohol , S. 81

  Drogenbedingte absolute Fahruntüchtigkeit und Voraussetzungen für vorsätzlichen Verstoß gegen § 316 StGB, Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

• Judicialis

  StGB § 47; ; StGB § 316; ; BtMG § 29; ; BtMG § 30; ; StPO § 267

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel; in Verkehr bringen; Feststellungen; Strafzumessung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Trunkenheitsfahrt: Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Trunkenheitsfahrt - Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

• streifler.de (Kurzinformation)

  Trunkenheitsfahrt: Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

• streifler.de (Kurzinformation)

  Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt: Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Trunkenheitsfahrt - Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß

Verfahrensgang

• AG Siegen - 44b Ls 251 Js 210/05
• OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03

  Strafaussetzung zur Bewährung (relativ vorgerücktes Alter; besondere Härte; …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Aus diesem Grund ist über die Frage, ob einem Angeklagten eine positive Sozialprognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB gestellt werden kann, vorab zu befinden, auch wenn bei einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr, die zwei Jahre aber nicht übersteigt, darüber hinaus besondere Umstände i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen müssen, um eine Strafaussetzung zu rechtfertigen (BGH, StV 2003, S. 670).
• BGH, 09.10.1996 - 3 StR 220/96

  Grenzwert für das Vorliegen einer "nicht geringen Menge" beim Wirkstoff MDE/MDEA, …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Das Revisionsgericht kann deshalb auch hier nicht nachprüfen, ob es sich bei den an diesem Tag sichergestellten 131 g Amphetamin, 122 g Marihuana und den 92 Ecstasy-Pillen um eine nicht geringe Menge gehandelt hat (vgl. zur nicht geringen Menge von Marihuana: BGH, MDR 1984, S. 954 und von Ecstasy: BGH, NStZ 1997, S. 132).
• OLG Hamm, 03.02.1998 - 4 Ss 87/98

  Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Ein vorsätzliches Vergehen nach § 316 StGB setzt voraus, dass der Fahrzeugführer seine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt, gleichwohl aber am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt (vgl. OLG Hamm, NZV 1998, S. 291 f. m.w.N. - ständige Senatsrechtsprechung).

 
• BGH, 21.02.1974 - 1 StR 588/73

  Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bei …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Unter Handeltreiben sind alle eigennützigen Bemühungen zu verstehen, die darauf gerichtet sind, den Umsatz von Betäubungsmitteln zu ermöglichen oder zu fördern, selbst wenn es sich um eine einmalige oder auch nur vermittelnde Tätigkeit handelt (BGHSt 25, S. 290 ff.).
• BGH, 29.07.1982 - 4 StR 75/82

  Revisionsrechtliche Überprüfung des Strafausspruchs - Bildung einer Gesamtstrafe …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Es muß aber in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise sichergestellt sein, daß die auf der getrennten Aburteilung beruhenden Nachteile tatsächlich ausgeglichen werden, der Täter bei der Strafzumessung also so gestellt wird, wie er gestanden hätte, wenn bei der früheren Verurteilung auch die den Gegenstand des späteren Verfahrens bildende Tat mit abgeurteilt worden wäre (vgl. dazu BGHSt 31, S. 102;… BGHSt 33, S. 131).
• BGH, 23.01.1985 - 1 StR 645/84

  Wirkungen einer bereits vollstreckten Freiheitstrafe auf die Bildung einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Es muß aber in einer für das Revisionsgericht nachprüfbaren Weise sichergestellt sein, daß die auf der getrennten Aburteilung beruhenden Nachteile tatsächlich ausgeglichen werden, der Täter bei der Strafzumessung also so gestellt wird, wie er gestanden hätte, wenn bei der früheren Verurteilung auch die den Gegenstand des späteren Verfahrens bildende Tat mit abgeurteilt worden wäre (…vgl. dazu BGHSt 31, S. 102; BGHSt 33, S. 131).
• BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84

  Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Das Revisionsgericht kann deshalb auch hier nicht nachprüfen, ob es sich bei den an diesem Tag sichergestellten 131 g Amphetamin, 122 g Marihuana und den 92 Ecstasy-Pillen um eine nicht geringe Menge gehandelt hat (vgl. zur nicht geringen Menge von Marihuana: BGH, MDR 1984, S. 954 und von Ecstasy: BGH, NStZ 1997, S. 132).
• BGH, 08.10.1991 - 1 StR 520/91

  Gewerbsmäßiger Handel bei Veräußerung von Teilmengen eines Btm-Erwerbs

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Wenn aber keine Feststellungen darüber getroffen werden können, was mit dem Rauschgift beabsichtigt war - nicht jedes gelagerte Betäubungsmittel dient dem Absatz (BGH NJW 1992, S. 381) - kann ein strafbares Handeltreiben nicht in Betracht kommen.
• BGH, 11.04.1985 - 1 StR 507/84

  Nicht geringe Menge von Amphetamin-Zubereitungen

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Das Revisionsgericht kann in diesem Fall den Strafausspruch nicht umfassend überprüfen (…vgl. dazu Körner, BtMG, 5. Aufl., § 29 a Rdnr. 83 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; zur "nicht geringen Menge" von Amphetamin-Zubereitungen vgl. BGH, MDR 1985, S. 687).
• BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97

  Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Dabei hat das Amtsgericht verkannt, dass die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, NStZ 1997, S. 434).